Mat­thi­as Schul­te-Huer­mann tritt aus Rats­frak­ti­on aus

gruene_logo_3Sun­dern. Mat­thi­as Schul­te-Huer­mann aus Sto­ckum hat am Sonn­tag mor­gen die Erklä­rung ver­brei­tet, dass er „wegen unüber­brück­ba­rer Dif­fe­ren­zen mit dem Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den Toni Becker ab sofort aus der grü­nen Rats­frak­ti­on aus­tre­te“ und dabei Vor­wür­fe wie „Mau­sche­lei“ und „Macht­bal­lung“ erho­ben.

„Ein Zustand der bis vor kur­zem bei den Grü­nen gar nicht mög­lich gewe­sen wäre

Die Erklä­rung Schul­te-Huer­manns im Wort­laut:

„Schon seit lan­gem gibt es inhalt­li­che Dif­fe­ren­zen:
Wich­ti­ge Infor­ma­tio­nen wer­den von ihm nur schlep­pend oder gar nicht wei­ter­ge­ge­ben: Ver­trä­ge mit dem Hol­län­der habe ich bis heu­te nicht gese­hen, obwohl ich auch Mit­glied der *Task for­ce* bin, statt­des­sen fährt Herr Becker mit nach Düs­sel­dorf um dem hol­län­di­schen Finanz­in­ves­tor Auf­war­tun­gen zu machen, stimmt der Vor­ge­hens­wei­se der *Taskfor­ce* zu und hält Fens­ter­re­den im Rat. Genau­so intrans­pa­rent war sein Gemau­schel bezüg­lich der Baum­ab­hol­zun­gen am Allen­dor­fer Hohl­weg, denen er bedin­gungs­los zuge­stimmt hat, was eigent­lich ein Ver­stoß gegen Grund­sät­ze der grü­nen Par­tei ist. Auch beim The­ma Wind­kraft ent­de­cke ich nicht, das hier eine kla­re Linie gefah­ren wird, die Natur­schutz und Ener­gie­nut­zung in Ein­klang bringt. Statt des­sen gibt es eben­so Becker Gemau­schel um Wind­kraft in Wes­ten­feld durch­zu­set­zen. Und beim The­ma Nel­li­us­stra­ße muß­te ich (obwohl ursprüng­li­cher Antrag­stel­ler) den Ent­wurf der gemein­sa­men Erklä­rung von CDU; SPD und Grü­nen erst bei der SPD holen und es war nicht nach­voll­zie­hen, wie­so Herr Becker im Ältes­ten­rat zustimmt, dass das The­ma im Rat nicht dis­ku­tiert wer­den soll.
Unter sol­chen Bedin­gun­gen ist eine Zusam­men­ar­beit nicht mög­lich . Ins­be­son­de­re seit­dem Herr Korn ver­mut­lich auch auf Grund die­ser Ver­hält­nis­se die Segel gestri­chen hat, ist erkenn­bar, dass eine Poli­tik im Sin­ne der Grü­nen mit Herrn Becker nicht zu machen ist.
Zudem ist mir mitt­ler­wei­le auch voll­kom­men unver­ständ­lich, wie sei­ne *Macht*ballung eigent­lich mit grü­nen Grund­sät­zen zu ver­ein­ba­ren ist. Kreis­tags­ab­ge­ord­ne­ter, Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der im Stadt­rat und Par­tei­vor­sit­zen­der: Ein Zustand der bis vor kur­zem bei den Grü­nen gar nicht mög­lich gewe­sen wäre. Zudem hat Herr Becker sich offen­sicht­lich sei­ne neue Lis­te für den Stadt­rat nach Gut­dün­ken zusam­men­ge­bas­telt: Für den Sto­cku­mer Wahl­be­zirk hat er offen­sicht­lich schon seit lan­gem einen Kan­di­da­ten gegen mich gesucht und zur Abstim­mung Par­tei­lei­chen mobi­li­siert, die über 5 Jah­re lang den Par­tei­vor­stand im Regen ste­hen lie­ßen. Für den Rest der Legis­la­tur­pe­ri­ode ste­he ich für inhalt­li­che und trans­pa­ren­te Arbeit im Stadt­rat wei­ter­hin zur Ver­fü­gung, aber für ein Becker­sches Intri­gan­ten­sta­del nicht.“

 

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