Kreis. Unter dem Vorsitz von Wahlleiter Dr. Klaus Drathen tagte am Dienstag dieser Woche der Wahlausschuss des Hochsauerlandkreises. Abschließend wurde dabei über die Zulassung der Wahlvorschläge der Partei DIE LINKE in Olsberg bzw. in Brilon zu entscheiden. Darüber informiert die Pressestelle Hochsauerlandkreis in einer Mitteilung.
Wahlausschuss entscheidet über Zulassung
Nach umfangreicher Erörterung, bei der die Wahlleiter der betroffenen Städte wie auch die Vertrauenspersonen der Partei aus Brilon und Olsberg umfassend Stellung genommen haben, hat sich der Wahlausschuss entschieden, sowohl die von den Beschwerden betroffenen Wahlvorschläge der Partei DIE LINKE zu den Stadtratswahlen in Olsberg wie auch in Brilon zuzulassen. Die Beschwerde der Vertrauenspersonen aus Brilon war damit erfolgreich.
Beschwerde von Vertrauenspersonen erfolgreich
Die einige Olsberger Wahlvorschläge betreffende Beschwerde der Aufsichtsbehörde war faktisch hinfällig geworden, da die Zeit bis zur Sitzung des Kreiswahlausschusses genutzt wurde, um die vorhandenen Mängel nachträglich zu beheben. Damit konnte der Wahlausschuss auch diese Wahlvorschläge zulassen. Der Wahlausschuss des Kreises ist hier „Beschwerdeinstanz“ für Beschwerden gegen die Entscheidungen der städtischen Wahlausschüsse.
(Text: Pressestelle Hochsauerlandkreis)