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Kommentar: Unabhängiger Bewerber bringt Bewegung in verfahrene Lage

Lud­wig Gre­ven ist unab­hän­gi­ger Jour­na­list und Blogger

Sun­dern. Klaus-Rai­ner Wil­le­ke hat am Mitt­woch bekannt­ge­ge­ben, dass er bei der Kom­mu­nal­wahl am 13. Sep­tem­ber 2020 als Bür­ger­meis­ter für Sun­dern kan­di­die­ren will. Der VHS-Lei­ter mit grü­nem Par­tei­buch ver­spricht als unab­hän­gi­ger Bewer­ber für das Bür­ger­meis­ter­amt einen poli­ti­schen Neu­an­fang, zusam­men mit den Bür­gern. Den hät­te Sun­dern drin­gend nötig. Ein Kom­men­tar von Lud­wig Greven.

Der Neubeginn wurde verpasst

„Wenn Du glaubst, es geht nicht mehr, kommt von irgend­wo ein Licht­lein her“: Man muss nicht den kit­schi­gen Sinn­spruch aus dem Poe­sie­al­bum bemü­hen. Aber die Situa­ti­on in der Stadt mit ihren vie­len unter­schied­li­chen, zum Teil gegen­sätz­li­chen Inter­es­sen, der ver­korks­ten Lage in den meis­ten Par­tei­en und im Rat und dem weit­ge­hen­den Still­stand im Rat­haus seit vie­len Jah­ren wirkt in der Tat ziem­lich fins­ter. So emp­fin­den es zumin­dest vie­le Bür­ge­rin­nen und Bür­ger und auch eine Men­ge Leu­te in den Par­tei­en, im Rat, in den Ver­bän­den und auch in der Ver­wal­tung. Der Neu­be­ginn, der 2015 mit dem Wech­sel an der Spit­ze im Rat­haus und der Ver­wal­tung mög­lich gewe­sen wäre, wur­de ver­passt – so der sehr ein­hel­li­ge Tenor.

Könn­te der 61jährige Hage­ner Orts­vor­ste­her Klaus-Rai­ner Wil­le­ke, der jetzt sei­ne Bewer­bung als „frei­er Kan­di­dat“ für die Bür­ger­meis­ter­wahl am 13. Sep­tem­ber 2020 bekannt­gab, es bes­ser machen als SPD-Amts­in­ha­ber Ralph Bro­del? Das ist noch schwer zu beur­tei­len. Der Zeit­punkt sei­ner Bewer­bung ist immer­hin güns­tig. Und was er ver­spricht, scheint ver­nünf­tig und ange­mes­sen. „Die Leu­te schä­men sich fast in Sun­dern zu woh­nen“, sag­te er der West­fa­len­post. Aber er ver­weist nicht nur auf die vie­len Skan­da­le, die zum Groß­teil noch aus der CDU-Zeit stam­men, und auf die gro­ßen Her­aus­for­de­run­gen. Son­dern er stellt die Chan­cen in den Vordergrund.

Willeke will Entwicklungsprozess leiten und moderieren

Die Stadt sei „stär­ker und hat mehr Poten­zi­al, als es die poli­ti­sche Situa­ti­on im Rat und die Wahr­neh­mung in der Öffent­lich­keit erken­nen lässt“, sag­te Wil­le­ke, der seit 2012 die Volks­hoch­schu­le Arns­berg-Sun­dern lei­tet und dar­auf ver­weist, dass er dadurch recht gut ver­netzt sei nicht nur in sei­nem Orts­teil und sei­ner Hei­mat­stadt. „Die zukunfts­si­che­re Ent­wick­lung der Dör­fer und der Kern­stadt, die Zusam­men­ar­beit der poli­ti­schen Kräf­te, die Ent­fal­tungs­mög­lich­kei­ten der Stadt­ver­wal­tung, der Unter­neh­men und Ver­ei­ne – in allen die­sen Berei­chen gibt es viel zu tun“, Das gehe jedoch nur zusam­men mit den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern und den Akteu­ren in der Stadt und der Ver­wal­tung, die er zusam­men­brin­gen will.

Sei­ne eige­ne Rol­le sähe Wil­le­ke, wenn gewählt wür­de, dar­in, den Ent­wick­lungs­pro­zess zu lei­ten und zu mode­rie­ren. Das ist schon mal ein ganz ande­rer Ansatz und Anspruch, als ihn der jet­zi­ge Bür­ger­meis­ter ver­folgt, der bei sei­ner Wahl und danach zwar viel von Trans­pa­renz und Betei­li­gung der Bür­ger gespro­chen hat­te, das nach der Wahr­neh­mung vie­ler von ihnen aller­dings bis heu­te nicht umsetzt. Auch von einer gedeih­li­chen Zusam­men­ar­beit im und mit dem Rat ist wenig zu spü­ren, zumin­dest nach außen und auf der poli­ti­schen Leitungsebene.

Ralph Brodel will sich aus dem Amt heraus wieder bewerben

Ent­spre­chend unüber­sicht­lich war bis­lang das Kan­di­da­ten­feld für die Bür­ger­meis­ter­wahl. Fest stand bis­lang nur, dass Bro­del sich aus dem Amt her­aus wie­der bewer­ben will. Dies­mal ohne Bünd­nis wie 2015 und ohne siche­re Aus­sicht auf eine Mehr­heit bei der Direkt­wahl. Ob die – trotz der Nicht-Abwahl ihres Vor­sit­zen­den Ser­hat Sari­ka­ya – nach wie vor tief zer­strit­te­ne SPD ihn unter­stüt­zen wird, ist völ­lig offen.

Die CDU sucht eben­falls noch nach einem oder einer Kan­di­da­tin. Zwei Aspi­ran­ten, dar­un­ter der der jet­zi­ge Vize-Bür­ger­meis­ter Georg Te Pass, und eine Bewer­be­rin kon­kur­rie­ren in einem offe­nen Aus­wahl­ver­fah­ren um die Kan­di­da­tur. Alt­bür­ger­meis­ter Det­lef Lins, den die CDU 2015 wegen lau­fen­der Straf­er­mitt­lun­gen gegen ihn nach zähem Rin­gen nicht wie­der auf­ge­stellt hat­te, son­diert eine erneu­te Kan­di­da­tur auf eige­ne Faust, sogar mit Ver­tre­tern extrem ande­rer Par­tei­en – gegen sei­ne Partei.

Die Grü­nen sind gleich­falls gespal­ten: Rats­mit­glied Anto­ni­us Becker lieb­äu­gelt dem Ver­neh­men nach mit einer Kan­di­da­tur. Frak­ti­ons­chef Gui­do Simon dage­gen unter­stützt Bro­del, den sei­ne Par­tei 2015 zusam­men mit SPD, FDP, WiSu und den Lin­ken ins Amt gebracht hat­te und der bei ihm auf sei­nem Bio­hof als Unter­mie­ter wohnt. WiSu und die von ihr abge­spal­te­ne Lis­te BFS wis­sen noch nicht, wie sie sich ver­hal­ten sollen.

Relative Mehrheit bei der Bürgermeisterwahl genügt

Die Chan­cen für Wil­le­ke ste­hen also gar nicht mal so schlecht. Zumal es – nach der­zei­ti­ger Geset­zes­la­ge – kei­ne Stich­wahl geben wird. Er bräuch­te daher kei­ne abso­lu­te Mehr­heit, genau­so wie Bro­del und ande­re Bewer­ber. Eine rela­ti­ve Mehr­heit wür­de ihm genü­gen: er müss­te ledig­lich mehr Stim­men bekom­men als die Konkurrenten.

Ob das aller­dings reich­te, die zum Teil ver­fein­de­ten Lager in den Par­tei­en und im Rat wie­der zusam­men­zu­füh­ren? Denn auch dort bräuch­te Wil­le­ke eine Mehr­heit, um sei­ne Vor­ha­ben zu ver­wirk­li­chen. Des­halb will er mit allen Par­tei­en spre­chen, kün­digt er an. Und er hat ja noch fast ein Jahr, sich und sein Pro­gramm genau­er vor­zu­stel­len und sich um eine Mehr­heit unter den Wäh­le­rin­nen und Wäh­lern zu bemühen.

Mit sei­ner Bewer­bung hat er jeden­falls Bewe­gung in eine sehr ver­fah­re­ne Lage in der Gemein­de gebracht. Das allei­ne ist schon mal gut.

Über den Autor: https://quersatz.wordpress.com/about/

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