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Karo­li­ne-Erwei­te­rung: Stadt kün­digt kurz­fris­ti­ge neue Ver­kehrs­zäh­lung an

Die Ver­kehrs­si­tua­ti­on in Hüs­ten, hier in der Möthe, spiel­te bei der Bür­ger­be­tei­li­gung eine gro­ße Rol­le. (Foto: oe)

Hüs­ten. Die Stadt­ver­wal­tung hat heu­te eine neue Ver­kehrs­zäh­lung im Zuge des Plan­ver­fah­rens zur Erwei­te­rung des Karo­li­nen­hos­pi­tals in Hüs­ten ange­kün­digt, um das vor­han­de­ne Ver­kehrs­gut­ach­ten auf Plau­si­bi­li­tät auch im Detail zu über­prü­fen und die bes­ten Lösun­gen zu fin­den. Es sol­le direkt nach den Feri­en gezählt wer­den. In der Stel­lung­nah­me wird betont, dass „Poli­tik und Stadt­ver­wal­tung der Stadt Arns­berg vor und nach den Fusio­nen der Kran­ken­häu­ser die Zie­le und Maß­nah­men der Kli­nik­ver­wal­tung jeder­zeit nach all ihren Mög­lich­kei­ten und Kräf­ten beglei­tet, unter­stützt und geför­dert haben und das auch in Zukunft tun wer­den“.

Bitt­ner: „Ein­satz mit aller Vehe­menz“

Nach­dem sich die Chef­ärz­te des Karo­li­nen­hos­pi­tals in einem am Vor­mit­tag öffent­lich gewor­de­nen offe­nen Brief an den Bür­ger­meis­ter  gewandt und eine Unter­stüt­zung der Erwei­te­rungs­pla­nung „mit aller Ent­schie­den­heit“ gefor­dert hat­ten, mach­te Ralf Paul Bitt­ner deut­lich: „Sowohl als Bür­ger­meis­ter der Stadt Arns­berg aber auch als lang­jäh­ri­ges Mit­glied in den Gre­mi­en des Kli­ni­kums set­ze ich mich wei­ter­hin für die bes­te Gesund­heits­ver­sor­gung vor Ort ein. Das habe ich in der Ver­gan­gen­heit unter ande­rem mit Hans-Josef Vogel gemein­sam getan, und wer­de das in der Zukunft auch wei­ter­hin mit allen Ver­tre­tern in den Gre­mi­en des Kli­ni­kums wie auch des Rates mit aller Vehe­menz tun.“

Beden­ken der Bür­ger auf­grei­fen

Modell des Erwei­te­rungs­baus des Karo­li­nen­hos­pi­tals in Hüs­ten. (Foto: Kli­ni­kum)

Dies betref­fe ein­zel­ne klei­ne­re bau­li­che und ver­kehr­li­che Maß­nah­men eben­so wie grund­sätz­li­che Fra­gen und geplan­te Umstruk­tu­rie­run­gen. Der Stadt sei bewusst, dass die gewünsch­te medi­zi­ni­sche Ver­sor­gung in Stadt und Regi­on in guter Erreich­bar­keit für den Ein­woh­ner­schwer­punkt im west­li­chen Hoch­sauer­land­kreis mit­tel- und lang­fris­tig nur in guter Koope­ra­ti­on zwi­schen Kli­ni­kum, Poli­tik und Stadt­ver­wal­tung gewähr­leis­tet wer­den kön­ne. Bei der jetzt anste­hen­den Groß­bau­maß­nah­me am Stand­ort Hüs­ten han­delt es sich nicht nur um eine der größ­ten Infra­struk­tur­in­ves­ti­tio­nen, die im Stadt­ge­biet jemals erfolg­te, son­dern auch um eine Zukunfts­maß­nah­me, die für Stadt und Regi­on, aber auch für jede Bür­ge­rin und jeden Bür­ger von gro­ßer Bedeu­tung ist. „Es muss uns gelin­gen, die vor­ge­tra­ge­nen Beden­ken der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger auf­zu­grei­fen, die bes­ten Lösun­gen zu ermit­teln und für alle den so wich­ti­gen Schritt zur Siche­rung und zum Aus­bau des Gesund­heits­stand­or­tes Arns­berg gemein­sam zu gehen“, so Bür­ger­meis­ter Bitt­ner.

„Rechts­si­cher­heit schaf­fen“

„Um Rechts­si­cher­heit und Klar­heit sowohl für die Anwoh­ne­rin­nen und Anwoh­ner, aber auch das Kli­ni­kum zu schaf­fen, müs­sen wir das Ver­kehrs­gut­ach­ten noch ein­mal im Detail auf Plau­si­bi­li­tät über­prü­fen“, so dazu der Fach­be­reichs­lei­ter Pla­nen, Bau­en und Umwelt, Tho­mas Viel­ha­ber. Auf­grund der von Öffent­lich­keit und Poli­tik geüb­ten Kri­tik am Ver­kehrs­gut­ach­ten, das auf einer Ver­kehrs­zäh­lung von 2014 und den Annah­men des Kli­ni­kums basiert, sol­le nach den Som­mer­fe­ri­en – ab dem 29. August – erneut eine Ver­kehrs­zäh­lung vor­ge­nom­men wer­den.

Ver­kehrs­füh­rung beherr­schen­des The­ma

In der Stel­lung­nah­me der Stadt wird dar­auf hin­ge­wie­sen, dass die Fach­ver­wal­tung bereits unmit­tel­bar nach ers­ten Gesprä­chen im März dem Kli­ni­kum den Rah­men gebo­ten habe, den Mit­glie­dern des Fach­aus­schus­ses die Not­wen­dig­keit und Dring­lich­keit der neu­en Pla­nun­gen im Detail dar­zu­le­gen. Die Arbei­ten zur Auf­stel­lung des Bebau­ungs­pla­nes sei­en in Abstim­mung mit dem Kli­ni­kum begon­nen wor­den und der Bezirks­aus­schuss Hüs­ten und der Aus­schuss für Pla­nen, Bau­en und Umwelt hät­ten in der eigens ein­be­ru­fe­nen gemein­sa­men Sit­zung am 6. Juni die not­wen­di­gen Beschlüs­se gefasst. Die früh­zei­ti­ge Bür­ger­be­tei­li­gung, die bis zum 3. August lau­fe, sei mit der Bür­ger­infor­ma­ti­on am 10. Juli in der Schüt­zen­hal­le Hüs­ten gestar­tet wor­den. Erwar­tungs­ge­mäß sei die Ver­kehrs­füh­rung das beherr­schen­de The­ma gewe­sen. Im ers­ten Sit­zungs­lauf nach den Som­mer­fe­ri­en sol­le  dann vom Aus­schuss für Pla­nen, Bau­en und Umwelt der Offen­le­gungs­be­schluss gefasst wer­den.

Anwä­gungs­män­gel  ver­hin­dern

Die Stadt­ver­wal­tung weist auch dar­auf hin, dass das Bau­ge­setz­buch eine Betei­li­gung der Öffent­lich­keit vor­schrei­be, in der über die Zie­le und Zwe­cke sowie die vor­aus­sicht­li­chen Aus­wir­kun­gen der Pla­nung infor­miert wer­den müs­se. Dabei sei­en die Räte der Städ­te ver­pflich­tet, alle Beden­ken und Anre­gun­gen auf­zu­neh­men und öffent­li­che und pri­va­te Belan­ge gegen­ein­an­der und unter­ein­an­der gerecht abzu­wä­gen. Nur unter die­ser Vor­aus­set­zung kön­ne ein Bebau­ungs­plan ohne Abwä­gungs­män­gel als Sat­zung beschlos­sen wer­den. Er bie­te dann aber auch Rechts- und Inves­ti­ti­ons­si­cher­heit für den Bau­herrn, was gera­de bei einer Maß­nah­me die­ser Grö­ßen­ord­nung und Bedeu­tung Vor­aus­set­zung sei.

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