Zum The­ma Rat­haus­mo­der­ni­sie­rung hol­te Ban­nes ein wenig wei­ter aus: „Nach 50 Nut­zungs­jah­ren bedarf das Rat­haus einer grund­le­gen­den Sanie­rung. Der Ener­gie­ver­brauch und die Bar­rie­re­frei­heit ent­spre­chen nicht mehr aktu­el­len und zukünf­ti­gen Anfor­de­run­gen. Auch die Arbeits­platz- und Auf­ent­halts­be­din­gun­gen für Beschäf­tig­te und Besu­cher sol­len durch eine Opti­mie­rung der räum­li­chen Qua­li­tä­ten ver­bes­sert wer­den. Dar­über hin­aus soll sich das unmit­tel­bar an der Ruhr lie­gen­de Rat­haus künf­tig ver­stärkt der Stadt und ihren Bür­gern öff­nen – zum einen durch die Nut­zung von frei­en Flä­chen­po­ten­zia­len im Gebäu­de für sozia­le und kul­tu­rel­le Grup­pen und Ver­ei­ne, zum ande­ren durch eine Auf­wer­tung des Frei­rau­mes mit bes­se­rer funk­tio­na­ler Ein­bin­dung in den umlie­gen­den Stadt­raum. Damit passt das neue Rat­haus voll in unse­re Stra­te­gie der „Stadt von Mor­gen“. Das neue Rat­haus soll „smart“, also intel­li­gent, ver­netzt, inno­va­tiv und digi­tal sein. Es soll „green“, also nach­hal­tig, wider­stands- und anpas­sungs­fä­hig sein. Es soll „inclu­si­ve“, bar­rie­re­frei, sich dem umlie­gen­den Quar­tier öff­nend sein und von der Bür­ger­schaft aktiv genutzt wer­den kön­nen – also ein Rat­haus für alle sein.“ Der Käm­me­rer wies auch dar­auf hin, dass sich Arns­berg die­ses Rat­haus nur leis­ten kön­ne, wenn auch rund 15 Mil­lio­nen Euro als Lan­des­för­de­rung fließen.

Kassenkredite machen Sorgen

Ban­nes sprach auch die Mög­lich­kei­ten und Gren­zen der Stadt Arns­berg an. So sei der Haus­halts­aus­gleich aus eige­ner Kraft mög­lich, eine kom­plet­te Ent­schul­dung auf abseh­ba­re Zeit und ohne Hil­fe von außen aller­dings nicht. Er sprach die Kas­sen­kre­di­te an, die bis 2011 kon­ti­nu­ier­lich auf fast 125 Mil­lio­nen Euro gestie­gen sind und erst seit­dem wie­der um bis­her 18 Mil­lio­nen abge­baut wer­den konn­ten. Die Sum­me die­ser eigent­lich nicht zuläs­si­gen Schul­den ent­spre­che ziem­lich genau den Belas­tun­gen durch die Deut­sche Ein­heit und die letz­te gro­ße Finanz­kri­se. Der Käm­me­rer hofft hier auf ein neu­es Gesetz, das Arns­berg und vie­len ande­ren Kom­mu­nen hel­fen könn­te. Denn in der der­zei­ti­gen Nied­rig­zins­pha­se sei­en die­se Kre­di­te noch nahe­zu umsonst, doch bei einem Zins­an­stieg könn­ten schnell 5 Mil­lio­nen Euro Zin­sen im Jahr anfallen.

Rat entscheidet im November

Der Haus­halts­ent­wurf des Käm­me­rers wird jetzt in den Frak­tio­nen bera­ten, die dann Ände­rungs­an­trä­ge stel­len kön­nen. Beschlos­sen wer­den soll der Dop­pel­haus­halt in der Rats­sit­zung Ende November.