- Anzeige -

Gut­ach­ten der Bezirks­re­gie­rung: Kli­ma­schutz durch Behör­den vor­an­brin­gen

Arns­berg. Der Kli­ma­wan­del berei­tet den Men­schen und Gesell­schaf­ten welt­weit gro­ße Sor­gen. Auch im Regie­rungs­be­zirk Arns­berg wird daher nach Mög­lich­kei­ten gesucht, den gefähr­li­chen Fol­gen ent­ge­gen­zu­wir­ken. Kon­kret geht es um Hand­lungs­mög­lich­kei­ten und ‑pflich­ten, die die Behör­den haben, um den Kli­ma­schutz vor­an­zu­brin­gen.

Die Bezirks­re­gie­rung Arns­berg hat Prof. Dr. Thors­ten Atten­dorn von der Hoch­schu­le für Poli­zei und öffent­li­che Ver­wal­tung des Lan­des NRW (HSPV NRW) beauf­tragt, gezielt die Hand­lungs­fel­der Wind­kraft, Was­ser­kraft und Ver­kehrs­wen­de auf den Prüf­stand zu stel­len.

Hand­lungs­fel­der auf dem Prüf­stand

Anlass ist der wei­te­re Aus­bau Erneu­er­ba­rer Ener­gien, um die vom Bund neu­ge­setz­ten Kli­ma­schutz-Zie­le 2030 zu errei­chen. 65 Pro­zent (zur­zeit 43 Pro­zent) des Strom­be­darfs sol­len dann durch Erneu­er­ba­re Ener­gien gedeckt wer­den. Die Beschlüs­se zum Koh­le­aus­stieg tra­gen eben­falls dazu bei, den Aus­bau der Erneu­er­ba­ren Ener­gien zu beschleu­ni­gen. Ende 2019 wur­de das ers­te Kli­ma­schutz­ge­setz des Bun­des ver­ab­schie­det, das für die öffent­li­che Hand ver­bind­li­che Ziel­vor­ga­ben ent­hält.

Das Gut­ach­ten zeigt auf, dass neben dem Gesetz­ge­ber auch die Gerich­te die Wich­tig­keit und Dring­lich­keit der Ener­gie­wen­de immer erns­ter neh­men und ihr auch eine höhe­re Bedeu­tung zum Bei­spiel mit Blick auf die Ver­sor­gungs­si­cher­heit zumes­sen.

Ver­sor­gungs­si­cher­heit

Zwar wird der wei­te­re Aus­bau der Was­ser­kraft- und Wind­kraft­an­la­gen durch gesetz­li­che Ver­bo­te aus dem Was­ser­recht oder Natur­schutz­recht gebremst. Jedoch gibt es in den ein­schlä­gi­gen Rechts­nor­men Aus­nah­me­klau­seln. Die­se ermög­li­chen es den Behör­den und ver­pflich­ten die­se auch dazu, dem Kli­ma­schutz und der rege­ne­ra­ti­ven Ener­gie­er­zeu­gung im Ein­zel­fall zur Durch­set­zung zu ver­hel­fen.

Die zustän­di­gen Geneh­mi­gungs­be­hör­den ste­hen also vor der Auf­ga­be, die neue zusätz­li­che Bedeu­tung und das neue grö­ße­re Gewicht der Erneu­er­ba­ren Ener­gien bei Abwä­gungs­pro­zes­sen und Ermes­sens­ent­schei­dun­gen zu berück­sich­ti­gen. Die Ener­gie­wen­de braucht zudem die Ver­kehrs­wen­de – auch das ist eine höchst kom­ple­xe Auf­ga­be, ins­be­son­de­re im länd­li­chen Raum.

Zusam­men­fas­sung des Gut­ach­tens

Eine aus­führ­li­che Zusam­men­fas­sung des Gut­ach­tens „Kli­ma­schutz erfolg­reich gestal­ten – Was Behör­den tun kön­nen“ fin­den Sie unter fol­gen­dem Link: www.bra.nrw.de/4689963

Ergän­zend dazu eine „Ana­ly­se zur Nut­zung der Poten­zia­le für Erneu­er­ba­re Ener­gien im Ver­gleich zwi­schen Kom­mu­nen im Regie­rungs­be­zirk Arns­berg“: www.bra.nrw.de/4689977

Tei­len Sie die­sen Bei­trag oder unter­stüt­zen Sie unse­re jour­na­lis­ti­sche Arbeit via Paypal:

Beitrag kommentieren:

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

- Anzeige -
Anzeige
- Anzeige -

Kontakt zur Redaktion

redaktion@blickpunktASM.de