Arns­berg. Auch die Grü­nen sind dafür, sich bei der Neu­wahl des Bür­ger­meis­ters Zeit zu las­sen. „Wir wol­len alle in Ruhe einen geeig­ne­ten Kan­di­da­ten suchen. Nach­dem die spar­sa­me Lösung der Zusam­men­le­gung mit der Bun­des­tags­wahl nicht mög­lich ist, haben wir wirk­lich Zeit für die Suche nach guten Bewer­be­rIn­nen. Es mache kei­nen Sinn, sich da unter Zeit­druck zu set­zen. Das kann für die Stadt nur von Vor­teil sein“, teilt die Frak­ti­on mit.

Sparsame Lösung zu Risiko behaftet

Eine Neu­wahl zusam­men mit der Bun­des­tags­wahl habe sich sehr schnell als Risi­ko behaf­tet dar­ge­stellt, so die Grü­nen, denn poten­ti­el­le Ein­zel­be­wer­be­rIn­nen müss­ten zunächst  240 Unter­schrif­ten für ihre Kan­di­da­tur ein­sam­meln. Dafür sei­en Fris­ten vor­ge­ge­ben, 48 Tage vor der Wahl müss­ten Unter­schrif­ten und Wahl­vor­schlag vor­lie­gen. Ein Wahl­ter­min zusam­men mit der Bun­des­tags­wahl bedeu­te daher schon eine Rechts­un­si­cher­heit, wenn poten­ti­el­le Kan­di­da­tIn­nen sich nicht aus­rei­chend Zeit für Vor­be­rei­tung und Stim­men­sam­meln neh­men kön­nen. „Das Risi­ko einer Wahl­wie­der­ho­lung soll­te man nicht eingehen.“

Erst den Doppelhaushalt beraten und verabschieden

Die wich­ti­gen Wei­chen­stel­lun­gen für den Dop­pel­haus­halt 2018/19, die die SPD als Argu­ment für eine mög­lichst früh­zei­ti­ge Wahl genannt hat, spricht aus Sicht der Grü­nen eher dafür, sich Zeit zu las­sen. Die Haus­halts­be­ra­tun­gen bedeu­te­ten viel Arbeit sowohl für die Ver­wal­tung als auch für die poli­ti­schen Gre­mi­en. Im Sep­tem­ber und Okto­ber müs­se der Haus­halts­ent­wurf gut bera­ten wer­den und dann bis spä­tes­tens Ende Novem­ber auch ver­ab­schie­det sein. Der Bun­des­tags­wahl­kampf bin­de zudem bei allen Par­tei­en viel Enga­ge­ment und Zeit von Mit­te August bis Ende Sep­tem­ber. „Las­sen wir uns also die Zeit, die der Gesetz­ge­ber aus guten Grün­den ein­räumt, um die bes­ten Kan­di­da­tIn­nen für Arns­berg zu bekom­men!“, so die Grünen.