Arnsberg. Die Arnsberger Ratsfraktion der Grünen hat einen offenen Brief an den AfD-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Antoni verfasst und darin ihre Empörung ausgedrückt über die Aussagen eines Facebook-Auftritts, den die Grünen schon seit einigen Wochen beobachtet haben – und der auch schon bei anderen Facebook-Nutzern in der Altstadt und anderswo für Aufregung gesorgt hat.
„Für diese Facebookseite der Parfummanufaktur Bojcum, die wir seit einigen Wochen beobachtet haben, zeichnet Frau Beate Bojcum verantwortlich, die für die AfD Ausschüsse besetzt, Stadtverbandsvorsitzende und Mitglied des AfD-Fraktionsvorstandes ist,“ heißt es auf der Internet-Seite der Grünen-Fraktion (www.grüne-arnsberg.de). Und weiter: „Für unsere Begriffe fallen die dort gemachten Aussagen unter den Tatbestand der Volksverhetzung nach § 130 StGB.“
Die Grünen haben in ihrem offenen Brief einige besonders gravierende Zitate der Seite aufgegriffen. „Wir sehen unsere muslimischen Mitbürger verunglimpft und finden durch diese und andere Zitate der genannten Facebookseite den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Wir fordern Sie auf, sich von diesen Inhalten zu distanzieren und Frau Bojcum zu bitten, von ihrem Mandat zurückzutreten,“ schließt der vom Fraktionssprecher Hans Wulf unterzeichnete Brief an den AfD-Fraktionschef Jürgen Antoni.
Anmerkung der Redaktion: Wir haben die an dieser Stelle bisher veröffentlichten Zitate aus dem Artikel herausgenommen. Reinhard Wilhelm, Rechtsanwalt und sachkundiger Bürger in der AfD-Ratsfraktion, hat in einer Mail an die Redaktion darauf verwiesen, dass die Grünen nicht authorisiert seien, fremde und gelöschte Meinungsäußerungen ohne Genehmigung zu publizieren. Die Webseite der Grünen bringe zum Ausdruck, dass die Kommentare schon seit dem 10. August gelöscht worden seien. Dem screenshot sei zu entnehmen, dass der Betreiber ein gewisser Herr Walter Bojcum, der getrennt lebende Ehemann von Frau Bojcum, sei. Herr Walter Bojcum habe mit der AfD nichts zu tun. Reinhard Wilhelm kündigte an, die AfD-Fraktion werde mit einem eigenen öffentlichen Brief antworten und Die Grünen zur Rechenschaft ziehen. Sobald wir diesen Brief erhalten, werden wir darüber berichten.