Neheim. Am Sams­tag, 18. Okto­ber infor­mie­ren die Grü­nen Arns­berg in Neheim über die Aus­wir­kun­gen des geplan­ten Frei­han­dels­ab­kom­mens auf die kom­mu­na­len Struk­tu­ren. „Unter der Fra­ge­stell­tung „Was ist das, was geht mich das an?“ bie­ten die Grü­nen eine Gesprächs­platt­form an“, erklärt Vere­na Ver­spohl, Spre­che­rin des Orts­ver­ban­des. TTIP (gespro­chen „Ti-Tip“) steht für „Trans­at­lan­tic Trade and Invest­ment Part­ner­ship“ und soll die größ­te Frei­han­dels­zo­ne der Welt wer­den. Betei­ligt wären in ers­ter Linie die USA und die Staa­ten der EU, aber auch Kana­da, Mexi­ko, die Schweiz, Liech­ten­stein, Nor­we­gen und Island. „So ein Frei­han­dels­ab­kom­men zwi­schen den USA und Euro­pa klingt erst ein­mal nicht nach Kom­mu­nal­po­li­tik. Aber TTIP berührt zahl­rei­che Berei­che, bis auf die kom­mu­na­le Ebe­ne.“, ergänzt Verspohl.

Auch Arnsberger Unternehmen könnten geschwächt werden

Die Grü­nen wol­len deut­lich machen, was das für Arns­berg bedeu­ten könn­te. Eine grü­ne Arbeits­grup­pe hat her­aus­ge­stellt, dass beson­ders die Unter­neh­men geschwächt wer­den könn­ten. Wei­te­re Pro­blem­fel­der weist die Par­tei in den Berei­chen Ver­brau­cher­schutz, Was­ser­pri­va­ti­sie­rung und Frack­ing aus. Grund­le­gend schwingt für die Grü­nen Arns­berg ein rie­si­ges Pro­blem mit: „Die strik­te Geheim­hal­tung der Gesprä­che und die per­so­nel­le Zusam­men­set­zung der Gre­mi­en las­sen kei­ne Öffentlichkeit
mit dis­ku­tie­ren. Hier wird die Demo­kra­tie aus­ge­he­belt.“ Daher laden sie alle Arns­ber­ger zum Dia­log ein und haben natür­lich Unter­schrif­ten­lis­ten für das Bür­ger­be­geh­ren „Stop TTIP“ mit dabei.