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Grüne aktiv gegen TTIP: Stimme der Bürger nicht untergraben

Etliche der bundesweit eine Million Unterschriften gegen TTIP wurden auch von den Arnsberger Grünen in der neheimer Fußgängerzone gesammelt. (Foto: Grüne)
Etli­che der bun­des­weit eine Mil­li­on Unter­schrif­ten gegen TTIP wur­den auch von den Arns­ber­ger Grü­nen in der Nehei­mer Fuß­gän­ger­zo­ne gesam­melt. (Foto: Grüne)

Neheim. „Heu­te wird Deutsch­land die Mil­lio­nenste Unter­schrift gegen TTIP sam­meln. Das zeigt, dass die Men­schen besorgt sind – und zwar zu Recht“, erklärt Vere­na Ver­spohl, Spre­che­rin der Grü­nen in Arns­berg zum welt­wei­ten Akti­ons­tag gegen TTIP am Sams­ta. Die Grü­nen hat­ten einen Stand in Neheim, sam­mel­ten Unter­schrif­ten und klär­ten über die Gefah­ren des Frei­han­dels­ab­kom­mens auf. „Han­del kann nur frei sein, wenn er fair ist“, mei­ne Jan Ovel­gön­ne von den Grünen.

Verena Verspohl: „Massiver Schaden auch auf kommunaler Ebene“

Grüne aktiv gegen TTIP. (Foto: Grüne)
Grü­ne aktiv gegen TTIP. (Foto: Grüne)

Ein Frei­han­dels­ab­kom­men zwi­schen den größ­ten Wirt­schafts­staa­ten sei für die Par­tei an sich sehr schwie­rig. Es stär­ke die Star­ken – und schlie­ße so wie­der und wie­der die Schwa­chen aus. Vor allem Afri­ka wer­de das bei TTIP spü­ren. Aber auch auf loka­ler Ebe­ne wer­de TTIP mas­si­ven Scha­den anrich­ten, meint Ver­spohl. „Soge­nann­te Han­dels­hemm­nis­se sol­len abge­schafft wer­den. Das bedeu­tet, das hart erkämpf­te Stan­dards etwa im Umwelt- und Ver­brau­cher­schutz ver­lo­ren gehen. In den USA müs­sen Lebens­mit­tel nicht so detail­liert gekenn­zeich­net wer­den wie bei uns. Wir aber wol­len das nicht auf­ge­ben. Wir wol­len wei­ter wis­sen, was wir essen und wo unser Essen her­kommt. Wir wol­len kei­ne Gen­tech­nik im Essen und wir wol­len kei­ne wei­te­ren Pes­ti­zi­de. Unter­neh­men sol­len Kla­ge­pri­vi­le­gi­en bekom­men, was bedeu­tet, dass die Macht der Kon­zer­ne wächst. Wir wol­len nicht, dass Unter­neh­men unser Leben bestim­men. Wir wol­len die Demo­kra­tie der Par­la­men­te und die Stim­me der Bür­ger nicht unter­gra­ben. Es ist damit zu rech­nen, dass mit TTIP eine Pri­va­ti­sie­rungs­wel­le auf uns zurollt. Sogar Was­ser und Bil­dung könn­ten dann ver­kauft wer­den. Wir weh­ren uns ent­schie­den gegen zu gra­vie­ren­de Ein­grif­fe in unser Leben. Nicht zuletzt wird TTIP im Gehei­men ver­han­delt. Die­se Intrans­pa­renz ist gefährlich.“

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