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Genehmigung: Arnsberg kann Haushaltssicherungsplan fortschreiben

Arns­berg. Die Kom­mu­nal­auf­sicht der Bezirks­re­gie­rung Arns­berg hat am 28. Janu­ar 2020 die Fort­schrei­bung 2020 des Haus­halts­sa­nie­rungs­plans der Stadt Arns­berg geneh­migt. Damit kann die Stadt Arns­berg ihre Haus­halts­sat­zung für den Dop­pel­haus­halt der Jah­re 2020 und 2021 veröffentlichen.

Doppelhaushalt 2020/21 genehmigt

Die Stadt Arns­berg nimmt pflich­tig am Stär­kungs­pakt Stadt­fi­nan­zen teil und erhält bis 2020 Kon­so­li­die­rungs­hil­fen des Lan­des NRW. Das Land hat zum 1. Okto­ber 2019 eine wei­te­re Tran­che von rund 3,1 Mil­lio­nen Euro an die Stadt aus­ge­zahlt. Im Gegen­zug ist die Stadt Arns­berg wei­ter­hin ver­pflich­tet, aus­ge­gli­che­ne Haus­hal­te dar­zu­stel­len. Ab 2021 müs­sen die Haus­hal­te ohne Lan­des­hil­fen aus­ge­gli­chen werden.

Haushalt Arnsberg ab 2012 ohne Landeshilfen auszugleichen

Die Fort­schrei­bung 2020 des Haus­halts­sa­nie­rungs­plans sieht wei­ter­hin aus­ge­gli­che­ne städ­ti­sche Haus­hal­te vor. Daher konn­te die Bezirks­re­gie­rung die Fort­schrei­bung 2020 des Haus­halts­sa­nie­rungs­plans genehmigen.

Die Stadt Arns­berg hat ihre beschlos­se­nen Kon­so­li­die­rungs­maß­nah­men kon­ti­nu­ier­lich umge­setzt und die gemäß Stär­kungs­pakt erfor­der­li­chen Haus­halt­aus­glei­che auch im Ergeb­nis erreicht.

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