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„Feri­en­park Ame­cke“ – Sun­dern will noch die Reiß­lei­ne zie­hen

Sun­dern. Hef­ti­ge Dis­kus­sio­nen und Vor­wür­fe in Rich­tung von Bür­ger­meis­ter Ralph Bro­del sowie sei­ner Ver­wal­tung präg­ten am Don­ners­tag­abend die Rats­sit­zung in Sun­dern. Auf Antrag der CDU-Frak­ti­on im Rat der Stadt war der neue Tages­ord­nungs­punkt „Feri­en­park Sun­dern“ auf­ge­nom­men und an Stel­le drei plat­ziert wor­den. Damit woll­ten Rat und Bür­ger­meis­ter dem enor­men Inter­es­se der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger am The­ma nach­kom­men. Rund 100 Anwoh­ner aus dem betrof­fe­nen Orts­teil nah­men an der Ein­woh­ner­fra­ge­stun­de und den Dis­kus­sio­nen über das The­ma Feri­en­park teil, stell­ten Fra­gen und äußer­ten vor allem Kri­tik.

Ein­woh­ner­fra­ge­stun­de mit Fra­gen und Kri­tik

Bür­ge­rin­nen und Bür­ger aus Ame­cke zeig­ten sich – so wört­lich – ent­setzt über die Nach­richt, dass das seit vie­len Jah­ren dis­ku­tier­te Grund­stück für einen Feri­en­park Ame­cke an einen Inves­tor ver­kauft wur­de. „Kön­nen wir die­sen Wahn­sinn noch stop­pen!“, war eine der direkt an den Bür­ger­meis­ter von Sun­dern gestell­ten Fra­gen, auf die vehe­ment Ant­wor­ten erwar­tet wur­den. Die Bür­ger zeig­ten sich in der Ein­woh­ner­fra­ge­stun­de aber auch wütend dar­über, dass die Stadt Sun­dern nicht schon recht­zei­tig den Bebau­ungs­plan für die Flä­che in Ame­cke so geän­dert hat­te, dass sie für einen poten­ti­el­len Inves­tor unat­trak­tiv gewor­den wäre.

Ände­rung des Bebau­ungs­plans vor­ab mög­lich?

Gegen­über den Vor­wür­fen, die auch direkt gegen sei­ne Per­son als Bür­ger­meis­ter geäu­ßert wur­den, zeig­te sich Ralph Bro­del in der Fra­ge­stun­de recht reso­lut. „Die­se Rie­sen­an­la­ge will kein Mensch – und ich will es auch nicht“, sag­te Bro­del in der Sit­zung. Es gebe noch die Zeit, alle Ent­schei­dun­gen rund um das Vor­ha­ben in Ame­cke sel­ber zu tref­fen, so Bro­del. Es gel­te jetzt nach vor­ne zu bli­cken. Er kün­dig­te dazu fer­ner an, zum Bei­spiel über die Gestal­tungs­sat­zung Ein­fluss neh­men zu wol­len. Dem Vor­wurf eines Bür­gers, dass dies nur bedingt geeig­net sei, muss­te Bür­ger­meis­ter Bro­del bei­pflich­ten. „Das ist sicher nur das stump­fes­te Schwert, das wir haben“, so Bro­del.

Gestal­tungs­sat­zung bleibt stump­fes Schwert

Wel­che Mög­lich­kei­ten der Stadt jetzt noch blei­ben, das gro­ße Bau­vor­ha­ben der HEL­MA Feri­en­im­mo­bi­li­en GmbH zu stop­pen oder zumin­dest in die Schran­ken zu wei­sen, ver­such­te Fach­be­reichs­lei­ter Lars Ohlig zu klä­ren. Dabei, so Ohlig, sei auch über die Gestal­tungs­sat­zung eine Ein­fluss­nah­me mög­lich, es müss­ten nur die Spiel­räu­me genutzt wer­den. Deut­lich mehr kön­ne man jedoch über eine Ände­rung des Bebau­ungs­plans mög­lich. Ohlig warn­te aber vor mög­li­chen Scha­dens­er­satz­for­de­run­gen, schließ­lich gebe es einen rechts­kräf­ti­gen Bebau­ungs­plan, der auch die Zahl der Häu­ser auf dem Gelän­de fest­ge­legt habe. Die kön­ne nur mit einem geän­der­ten Bebau­ungs­plan ver­än­dert wer­den.

Vor der Rats­sit­zung zum Feri­en­park Ame­cke pro­tes­tier­ten Bür­ger aus dem Orts­teil vor dem Ein­gang ins Rat­haus. Foto: Albrecht

Rat zu zu spät über Vor­ha­ben infor­miert

Auf die häu­fig geäu­ßer­te Fra­ge eini­ger Bür­ger, war­um denn der Rat nicht vor­her vom Ver­kauf infor­miert wor­den sei und noch kei­ne Reak­ti­on sei­tens der Stadt erfolgt sei, mel­de­te sich Bür­ger­meis­ter Bro­del zu Wort. „Ich hat­te kei­ne ande­re Mög­lich­keit zu reagie­ren“, sag­te Bro­del, was vie­le Bür­ger aber mit ungläu­bi­gen Bli­cken quit­tier­ten. Der Sun­derner Bür­ger­meis­ter blick­te auch noch mal in die Geschich­te der Ver­kaufs­ver­hand­lun­gen zurück. So habe es schon beim geplan­ten Ver­kauf an einen nie­der­län­di­schen Inves­tor Unklar­heit über die Rol­len der Gesell­schaf­ter gege­ben. Unklar bliebt für die Bür­ger in der Fra­ge­stun­de aber auch, wie es über­haupt zu so einem Bebau­ungs­plan gekom­men war. Auf die direk­te Fra­ge, wie so ein Plan über­haupt auf­ge­stellt wor­den kann, gab Bür­ger­meis­ter Bro­del zu beden­ken, er ver­ste­he den Plan auch nicht.

Rechts­gül­ti­ger Bebau­ungs­plan schon 2009 beschlos­sen

Für die Ver­wal­tung der Stadt Sun­dern erklär­te Fach­be­reichs­lei­ter Ohlig den Vor­gang. So sei der Plan 2009 vom Rat der Stadt beschlos­sen und damit rechts­gül­tig gewor­den. Die­se Gül­tig­keit wür­de der Plan so lan­ge behal­ten, bis er von einem Gericht auf­ge­ho­ben wer­de. Über die Fra­ge der Aus­le­gung des beschlos­se­nen Bebau­ungs­plans kön­ne aber nur ein Gericht ent­schei­den. Aus die­sem Grund habe die Stadt schon ein Recht­gut­ach­ten in Auf­trag gege­ben. Bestehen, so Ohlig, blei­be aber das Risi­ko von Scha­dens­er­satz­an­sprü­chen, die gegen die Stadt gestellt wer­den könn­ten. „Letzt­end­lich müs­sen wir auf einen Gerichts­ent­scheid des Ober­ver­wal­tungs­ge­richts Müns­ter war­ten“, so Ohlig.

Ver­än­de­rungs­sper­re im Gespräch

Im Nor­mal­fall, so erklär­te Ohlig, könn­te es schon nach drei bis vier Mona­ten ein posi­ti­ves Votum zu einem gestell­ten Bau­an­trag geben. Auf­grund von städ­te­bau­li­chen Grün­den kön­ne aber auch über eine Ände­rung des Bebau­ungs­plans nach­ge­dacht wer­den. Der Fach­be­reichs­lei­ter brach­te auch die Mög­lich­keit einer so genann­ten Ver­än­de­rungs­sper­re ins Gespräch. Danach habe die Stadt die Mög­lich­keit, einen Bau­start um zwei Jah­re zu ver­hin­dern, mit der Opti­on die­se noch zwei Mal um je ein Jahr zu ver­län­gern. Theo­re­tisch, so Ohlig sei damit eine Blo­cka­de des Bau­vor­ha­bens sei­tens der Stadt von ins­ge­samt vier Jah­ren mög­lich. Den Bür­gern in der Ein­woh­ner­fra­ge­stun­de gegen­über reg­te Bro­del abschlie­ßend noch an, dass er ver­su­chen wol­le, ein Gespräch mit HEL­MA zu füh­ren, um der Fir­ma die Stim­mung der Bür­ger im Dorf zu ver­mit­teln.

Mög­lich­kei­ten Bau­vor­ha­ben zu stop­pen

Im neu auf­ge­nom­me­nen Tage­ord­nungs­punkt „Feri­en­park Ame­cke“ stell­ten dann im Anschluss an die Ein­woh­ner­fra­ge­stun­de auch die Rats­po­li­ti­ker ihre Fra­gen an den Bür­ger­meis­ter. Für die CDU-Frak­ti­on woll­te deren Vor­sit­zen­der Ste­fan Lan­ge wis­sen, war­um der Rat nicht vor­her vom Ver­kauf der Flä­che erfah­ren habe und wel­che Mög­lich­kei­ten bestün­den, die Rea­li­sie­rung des Vor­ha­bens noch zu stop­pen. Immer wie­der präg­ten in der Dis­kus­si­on die mög­li­chen Rechts­an­sprü­che gegen die Stadt. Micha­el Stech­le von der SPD-Frak­ti­on for­der­te von der Ver­wal­tung, dass die­se eine kla­re Beschrei­bung der Rechts­ri­si­ken vor­neh­men sol­le. Außer­dem erwar­te sei­ne Frak­ti­on ein grund­sätz­lich Klä­rung dar­über, wie die Stadt es mit dem Tou­ris­mus in Sun­dern hal­ten wol­le.

Unter­schied­li­che Rechts­auf­fas­sun­gen

Noch ein­mal wur­den im neu­en Tages­ord­nungs­punkt auch die Mög­lich­kei­ten einer Ver­hin­de­rung des Vor­ha­bens durch die Stadt erör­tert. Fach­be­reichs­lei­ter Ohlig mach­te aber deut­lich, dass es bezüg­lich der Umset­zung des Bebau­ungs­plans wei­ter unter­schied­li­che Rechts­auf­fas­sun­gen gebe und die Ver­wal­tung für jeden recht­li­chen Hin­weis dank­bar sei. Sämt­li­chen Wort­bei­trä­gen der Rats­mit­glie­der war in der fol­gen­den hit­zig geführ­ten Dis­kus­si­on eine Ableh­nung der Bau­vor­ha­ben für das Feri­en­ge­biet zu ver­neh­men. In der Kri­tik der Rats­mit­glie­der blieb aber Bür­ger­meis­ter Bro­del. Ste­fan Lan­ge von der CDU-Frak­ti­on stell­te das Ver­trau­en in den Lei­ter der Ver­wal­tung in Fra­ge und woll­te wis­sen, ob man dem Bür­ger­meis­ter da noch über den Weg trau­en kön­ne. Sig­fried Huff von den Lin­ken stell­te die Dienst­auf­fas­sung des Bür­ger­meis­ters in Fra­ge, die mit Ver­trau­en jedoch nichts zu tun habe.

Am Ende der Dis­kus­si­on zur Vor­la­ge, die die Mit­glie­der des Rates zur Kennt­nis neh­men soll­te, gab es jedoch kein kon­kre­tes Ergeb­nis. Ob und wie es der Stadt Sun­dern gelin­gen kann, die Reiß­lei­ne bezüg­lich der geplan­ten Bebau­ung des Gelän­des für den Feri­en­park Ame­cke zu zie­hen, bleibt wei­ter unge­wiss.

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5 Antworten

  1. Füh­rungs­ver­sa­gen und Hilf­lo­sig­keit des Bür­ger­meis­ters

    Die gest­ri­ge Rats­sit­zung hat es erneut bestä­tigt:
    Der Bür­ger­meis­ter ist völ­lig über­for­dert, ver­steht die Trag­wei­te sei­nes (Nicht-) han­delns nicht, infor­miert den Rat der Stadt völ­lig unzu­rei­chend, ver­spä­tet oder gar­nicht.

    Das The­ma „Feri­en­park Ame­cke“ hat­te eine gro­ße Anzahl von Bür­ge­rin­nen und Bür­ger
    zur Sit­zungs­teil­nah­me bewegt.
    In der vor­ge­schal­te­ten Bür­ger­fra­ge­stun­de ent­wi­ckel­te sich eine über­aus moti­vier­te Fra­ge- und Ant­wort­run­de.
    Die gestell­ten Fra­gen konn­ten nur wenig zufrie­den­stel­lend beant­wor­tet wer­den, wenn über­haupt.
    Der Ein­wand des Bür­ger­meis­ters, man kön­ne ja mit einer „Gestal­tungs­sat­zung“ ver­su­chen, grö­ße­res Unheil zu ver­hin­dern, erwies sich als untaug­lich und von ihm selbst als „stump­fes Schwert“ bezeich­net.
    Etli­che Rats­mit­glie­der for­der­ten mas­si­ve­re Schrit­te: Erlaß einer Ver­än­de­rungs­sper­re, Auf­he­bung des B‑Planes und Prü­fung des­sen Rechts­gül­tig­keit.
    Auch der Hin­weis der Ver­wal­tung, man müs­se dann aber mit juris­ti­schen Aus­ein­an­der­set­zun­gen rech­nen, erwies sich nicht als taug­li­ches Gegen­ar­gu­ment.
    Eini­ge Rats­mit­glie­der haben par­al­lel bereits eine Fach­an­walts­kanz­lei mit der Prü­fung des Kom­ple­xes beauf­tragt.
    Was ins­be­son­de­re auf mas­si­ve Kri­tik gesto­ßen ist, ist die völ­lig unzu­rei­chen­de Infor­ma­ti­ons­po­li­tik gegen­über dem Rat und der Bür­ger­schaft.

    Auch die Hin­wei­se des Bür­ger­meis­ters, er sei ja auch „ gegen einen sol­chen Feri­en­park, er durf­te bestimm­te Infor­ma­tio­nen nicht wei­ter­ge­ben, oder er habe auch ver­spä­tet Kennt­nis erhal­ten“, waren und sind nicht wirk­lich über­zeu­gend.

    Die Rats­mehr­heit for­dert kon­kre­te Maß­nah­men, eine Bür­ger­ver­samm­lung in Ame­cke und eine Son­der­sit­zung des Rates der Stadt.

    Die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger haben einen Anspruch dar­auf, daß sol­che Vor­ha­ben aktiv und trans­pa­rent ange­gan­gen wer­den.

    Es ist vie­les ver­säumt und Ver­trau­en zer­stört wor­den.

    Wir müs­sen jetzt nach­drück­lich und kon­se­quent dar­an arbei­ten, einen „Super-Gau“ am Sor­pe­vor­be­cken zu ver­hin­dern.

    Daß die Ent­täu­schung der vie­len Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, die an der gest­ri­gen
    Rats­sit­zung teil­ge­nom­men haben, rie­sen­groß war, ist ver­ständ­lich.
    Dies gilt aber auch für vie­le Rats­mit­glie­der, die wie­der ein­mal live die Hilf­lo­sig­keit und feh­len­de Sach­kennt­nis des Bür­ger­meis­ters erken­nen muß­ten.
    Weder die zahl­rei­chen Fra­ge­stel­lun­gen der Ame­cker Bür­ger­schaft, die 1 Stun­de lang ver­geb­lich ver­such­te, nach­voll­zieh­ba­re Ant­wor­ten auf die neu­er­li­che und dro­hen­de Beein­träch­ti­gung des Ortes am Sor­pe­vor­be­cken zu bekom­men, noch die inten­si­ve Dis­kus­si­on im wei­te­ren Sit­zungs­ver­lauf, konn­te posi­ti­ve Erkennt­nis­se ver­mit­teln.

    Viel­mehr waren es Rats­mit­glie­der, die vehe­ment und immer wie­der die lai­en­haf­te Behand­lung die­ses Kom­ple­xes durch den Bür­ger­meis­ter beklag­ten.
    Auch die dubio­sen zeit­li­chen Abläu­fe der letz­ten Mona­te und die immer wie­der ver­wei­ger­ten Aus­künf­te, gegen­über dem Rat der Stadt, unter­strei­chen ein­mal mehr das Füh­rungs­ver­sa­gen an der Spit­ze unse­rer Stadt.

    Frak­ti­ons­über­grei­fend wur­de und wird dar­auf gedrängt, Ver­säum­tes, soweit über­haupt recht­lich noch mög­lich, unver­züg­lich anzu­ge­hen.
    Aller­dings nicht mit „stump­fen Schwer­tern, son­dern wirk­sa­men Mit­teln: Auf­he­bung des B‑Planes, Erlaß einer Ver­än­de­rungs­sper­re etc.
    Daß dabei auch recht­li­che Aus­ein­an­der­set­zun­gen zu erwar­ten sind, muß natür­lich mit in die Betrach­tun­gen ein­be­zo­gen wer­den.
    Da es um ein fun­da­men­ta­les Anlie­gen des Ortes, sei­ner Bewoh­ner und eines „Sanf­ten Tou­ris­mus“ am Sor­pe­see geht, ist das jedoch ver­tret­bar und gebo­ten.

    Die Rats­mehr­heit ist fest ent­schlos­sen, die­sen Weg jetzt kon­se­quent zu beschrei­ten.
    Fach­li­che Beglei­tung durch ent­spre­chen­de Anwalts­kanz­lei­en ist durch Rats­mit­glie­der bereits beauf­tragt wor­den.

    Eine Bür­ger­ver­samm­lung in Ame­cke soll fol­gen, ggf. auch eine Son­der­sit­zung des Rates der Stadt.

  2. Mit der Gestal­tungs­sat­zung, die bei eini­gen jetzt als das All­heil­mit­tel zur Ver­hin­de­rung von 350 Feri­en­wohn­ge­bäu­den in Ame­cke gese­hen wird, wird nur eins bewirkt: die 7 Jah­res Frist beginnt erneut zu lau­fen. Ob viel­leicht genau das so gewollt ist? Dann ist das The­ma „Feri­en­park“ näm­lich end­gül­tig durch.

  3. Das ist ein wich­ti­ger Hin­weis unse­res Fach­an­wal­tes aus Müns­ter.: > Die Ein­lei­tung des Ver­fah­rens zur Auf­he­bung des Bebau­ungs­pla­nes und der Erlass einer Ver­än­de­rungs­sper­re lösen
    für sich genom­men unzwei­fel­haft noch kei­ne Ent­schä­di­gungs­pflich­ten nach § 42 Bau­GB aus.
    Hans klein / WISU
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