Oeventrop. Dicke Luft in Dinschede. Der anstehende Endausbau der Straßen Schanzweg und Hohe Straße hat die Anlieger, die für die Anliegerbeiträge schon im Sommer 2014 tief in die eigene Tasche greifen sollen, auf die Barrikaden gebracht. Eine Interessengemeinschaft Dinschede hat in der Bezirksausschusssitzung den Antrag auf sofortige Verschiebung der Planung und Baumaßnahme gestellt. Die Hauptvorwürfe: die Anwohner wurden viel zu kurzfristig und „brachial“ informiert und die Preisunterschiede zwischen den beiden Straßen treiben einen Keil in die Bevölkerung. Dazu kamen eine Reihe aus Sicht der Anlieger noch klärungsbedürfige Fragen nach Art des Ausbaus, Beleuchtung, bereits vorhandenem Unterbau, Straßenart und Prozentsatz der beitragspflichtigen Kosten.
Bezirksausschuss: Aufschiebung nicht mehr möglich
Der Sprecher der IG durfte sein Anliegen in der Bezirksausschusssitzung vorbringen und das Thema wurde auch ausführlich diskutiert. bei der gewünschten Verschiebung des Ausbaus konnte der Bezirksausschuss den Dinschedern allerdings nicht helfen. Ausschussvorsitzender Klaus Büenfeld bat um Verständnis, dass der Ausschuss an einer vom Rat beschlossenen und im Haushalt 2014 stehenden Maßnahme, der im Vorfeld auch der Bezirksausschuss Oeventrop einstimmig zugestimmt habe, nicht mehr rütteln könne. Gleichwohl wurden den Anwohnern der auszubauenden Straßen vom Bezirksausschuss wie von Wolfgang Schomberg von den Stadtwerken alle gewünschten Informationen und Antworten auf alle ihre Fragen zugesichert, ebenso wie Unterstützung bei der Bewältigung der finanziellen Folgen. Und um einen Schock wie jetzt am Schanzweg künftig zu mildern, wollen Politiker und Stadtwerke auch neue Wege der Vorabinformation ausprobieren.
Ausbau wurde von Politikern bereits seit 2010 beraten
Er sei da durchaus selbstkritisch, sagte Klaus Büenfeld, seit 2010 hätte die Politik im Rahmen der Haushaltsberatungen auch über den Ausbau dieser Straßen beraten, das hätten sie den betroffenen Anwohnern besser kommunizieren können. Wolfgang Schomberg verteidigte den Termin der beiden Anliegerinformationsveranstaltungen im Februar, gut ein halbes Jahr vor dem Zahlungstermin für die Bürger. Erst wenn die fertigen Planungen vorlägen, könne er den Bürgern genau sagen, was finanziell auf sie zukomme. Denn jede Straße sei anders. Das habe sich auch hier gezeigt, wo für die beiden Bauabschnitte trotz gleichen Ausbaustandards unterschiedlich hohe Anliegergebühren anfallen. Das liege an den Grundstückszuschnitten und unterschiedlichen Nutzungen wie Wohnen oder Gewerbe.
Anwohner des Birkenwegs sollen jetzt vorgewarnt werden
Schomberg war das Unbehagen anzumerken, mit Bürgern über die Höhe von Beiträgen zu diskutieren, bevor diese überhaupt feststehen. Dennoch wird er auf Wunsch und mit Unterstützung des Bezirksausschusses einen Versuchsballon wagen. Die Anwohner des Birkenwegs in Oeventrop, dessen Ausbau für 2017 geplant ist, sollen jetzt mit einem Schreiben frühzeitig vorgewarnt werden. ganz sicher ist der Ausbau 2017 allerdings nicht. Auch der Schanzweg war im Haushalt zwischenzeitlich geschoben worden. Und es gibt auch die andere Seite der Medaille. In Neheim seien die Anwohner schon ungeduldig, weil ein einmal für 2012 angekündigter Ausbau immer noch nicht realisiert sei. Letztlich, so Dieter Glaremin (Grüne), wisse doch jeder, der an einer noch nicht ausgebauten Straße wohne, dass da irgendwann noch was auf ihn zukommt.
Vorsitzender bietet allen Dinscheder persönliche Begleitung an
Weil das, was jetzt auf die Anwohner von Schanzweg und Hohe Straße zukommt, den einen härter trifft als den anderen, legten alle Bezirksausschussmitglieder großen Wert darauf, dass die Möglichkeit der Ratenzahlung wirklich allen publik gemacht wird. „Das haben wir in den Bürgerversammlungen angesprochen, aber im Detail können diese Angelegenheiten nur unter vier Augen besprochen werden,“ sagte Wolfgang Schomberg. Klaus Büenfeld bot an, dass er als Bezirksausschussvorsitzender jeden Dinscheder, der dies wünsche, zum Gespräch ins Rathaus begleiten werde, damit dort für ihn eine individuell passende Lösung gefunden werden könne.
„Gemeinsames Abrechnungsgebiet nicht möglich“
Wolfgang Schomberg ging in der Sitzung auch noch auf zahlreiche technische Fragen ein, die aber, wie er versicherte, gerne auch nochmals bei einer Versammlung vor Ort oder in Einzelgesprächen mit den Betroffenen im Büro geklärt werden könnten. Zu den zwei Bauabschnitten mit unterschiedlich hohen Beiträgen stellte er fest, dass es klare Bestimmungen gebe. Durchlaufende Straßenzüge seien einzeln abzurechnen und da kämen eben auch bei gleichem Ausbau unterschiedliche Beträge heraus. Ein gemeinsames Abrechnungsgebiet sei nur möglich, wenn alle Betroffenen ihr schriftliches Einverständnis gäben – und das werde bei denen, die dann mehr bezahlen müssten, nie komplett gelingen. Wer das anders sehe, der müsse den Weg zum Verwaltungsgericht gehen, sagte der Straßenplaner.
Nur noch 17 statt 20 Straßenleuchten
„Weniger geht nicht!“ sagte Schomberg zur Art und Weise des Straßenausbaus mit Fahrbahn, Gehweg und Beleuchtung. Bei der Beleuchtung kommt die Planung den Anwohnern allerdings noch ein wenig entgegen. Nach den überall in der Stadt geltenden Regeln seien eigentlich 20 Leuchten erforderlich, aber man werde hier auch mit 17 auskommen – allerdings LED-Leuchten, wie sie inzwischen überall im Stadtgebiet installiert werden. Auch den Vorwurf, vor zwei Häusern solle bereits vorhandener Straßenunterbau erneut in Rechnung gestellt werden, konterte Schomberg. Er legte das Ergebnis einer aktuellen Bohrung vor, sei bereit, weitere folgen zu lassen. Für ihn, so Schomberg, bestehen auch kein Zweifel, dass Schanzweg und Hohe Straße keineswegs Sammelstraßen oder gar Haupterschließungsstraßen, sondern nur Anliegerstraßen seien. Und deshalb seien dort Anliegerbeiträge in der höchsten Stufe zu zahlen – 65 Prozent der Kosten für die Straßenflächen, 70 Prozent der Kosten für die Gehwegflächen.
Kritik an Baubeginn kurz vor Schützenfest
Einen ganz neuen Gesichtspunkt brachte Thomas Gierse (SPD) in die Diskussion. Auch er regte eine Verschiebung der Baumaßnahme an, wenn auch nur um vier Wochen. Den Termin, im Juni mit dem Aufreißen der Straßen in Dinschede zu beginnen, hätten die Stadtwerke doch bestimmt mit den Schützenkompanien in Glösingen und Oeventrop abgestimmt. Er jedenfalls wolle am ersten Juliwochenende das traditionelle Schützenfest feiern, ohne in Dinschede durch Baustellen zu marschieren.
