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Coro­na-Kri­se: Stadt Mesche­de will auf Gebüh­ren von Gas­tro­no­men ver­zich­ten

Mesche­de. Die Gas­tro­no­mie ist eine der Bran­chen, die von den Fol­gen der Coro­na-Kri­se am här­tes­ten getrof­fen wer­den. Aus die­sem Grund hat die Stadt Mesche­de bereits vor eini­gen Wochen Über­le­gun­gen ange­stellt, um die hei­mi­schen Gas­tro­no­men in einem wich­ti­gen Bereich zu ent­las­ten: Die Son­der­nut­zungs­ge­büh­ren, die sonst für Außen­gas­tro­no­mie erho­ben wer­den, sind bis­lang für das lau­fen­de Jahr aus­ge­setzt wor­den. Über das wei­te­re Vor­ge­hen muss nun der Stadt­rat ent­schei­den, teilt die Stadt Mesche­de in einer Infor­ma­ti­on mit.

Stadt­rat muss über Plan ent­schei­den

Gera­de die Außen­gas­tro­no­mie sei ein Bereich, der von Gäs­ten auch in Coro­na-Zei­ten gern und stark genutzt wer­de, argu­men­tiert Bür­ger­meis­ter Chris­toph Weber: „Des­halb ist es sinn­voll, die hei­mi­schen Gas­tro­no­men an die­ser Stel­le ein Stück weit zu ent­las­ten.“ Bereits seit län­ge­rem habe man sich Gedan­ken um die­sen Schritt gemacht, so Stadt­käm­me­rer Jür­gen Bar­thol­me: „Abschlie­ßend müs­sen wir das Votum und eine Ent­schei­dung des Stadt­ra­tes abwar­ten.“ Auch vie­le ande­re Kom­mu­nen in NRW sei­en bereits die­sen Weg gegan­gen, ergänzt Wolf­gang Strä­ter, Lei­ter des Fach­be­reichs Ord­nung: „Aus städ­ti­scher Sicht besteht ein öffent­li­ches Inter­es­se an einem adäqua­ten Außen­gas­tro­no­mie­an­ge­bot.“

Ange­bot der Gas­tro­no­mie von öffent­li­chem Inter­es­se

Auch die SPD-Frak­ti­on hat­te Mit­te Mai bean­tragt, auf die Erhe­bung von Son­der­nut­zungs­ge­büh­ren in die­sem Jahr zu ver­zich­ten. Für 2021, so Frak­ti­ons­chef Jür­gen Lip­ke, sol­le dann im Rah­men der Haus­halts­be­ra­tun­gen über die Son­der­nut­zungs­ge­bühr neu ent­schie­den wer­den.

Die betrof­fe­nen öffent­li­chen Flä­chen befin­den sich größ­ten­teils im Bereich der Fuß­gän­ger­zo­ne und der Innen­stadt. Soll­te der Stadt­rat dem Vor­schlag der Ver­wal­tung fol­gen, wür­den vor­aus­sicht­li­che Min­der­erträ­ge von rund 10.500 Euro für das Jahr 2020 ent­ste­hen. Wich­tig: Auch wenn die Stadt Mesche­de auf die Gebühr ver­zich­tet, müs­sen Gas­tro­no­men für Son­der­nut­zun­gen eine Erlaub­nis bean­tra­gen.

Min­der­erträ­ge von 10.500 Euro errech­net

Bera­ten wird die Ange­le­gen­heit zunächst heu­te im Haupt‑, Finanz- und Wirt­schafts­aus­schuss, bevor der Stadt­rat am mor­gi­gen Don­ners­tag, 25. Juni, vor­aus­sicht­lich eine end­gül­ti­ge Ent­schei­dung trifft. Bei­de Sit­zun­gen fin­den in der Stadt­hal­le statt und sind öffent­lich. Die Sit­zung des Stadt­ra­tes um 17 Uhr.  Inter­es­sier­te Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, die den Sit­zun­gen bei­woh­nen möch­ten, müs­sen eine Mund-Nase-Bede­ckung tra­gen.

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