Sundern. Die beiden Sunderner Parteien CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich auf eine Kooperation für die laufende Wahlperiode 2020 bis 2025, im Rat der Stadt Sundern, verständigt. Nach vielen konstruktiven Gesprächen und gründlicher Vorbereitung, haben beide Parteien Mitte der Woche eine ca. 10 Seiten lange Kooperationsvereinbarung, unter dem Leitbild „Sundern gestalten – Verlässlich. Nachhaltig. Zukunftsorientiert.“, unterschrieben.
Wahlergebnisse als politischer Auftrag an CDU und GRÜNE
Begründet wird dieser – laut Bürgermeister Klaus-Rainer Willeke, für Sundern beispiellose Schritt – in der Koalitionsvereinbarung darin, dass beide Parteien aus den Wahlergebnissen der Kommunalwahl am 13. September 2020 und der Bürgermeisterwahl am 27. September, einen klaren politischen Auftrag ableiten:
„Die Bürgerinnen und Bürger wünschen sich eine verlässliche Politik mit klaren politischen Mehrheiten, maßgeblich gestaltet von den Fraktionen von CDU und den GRÜNEN.“
Bei der Kommunalwahl wurde die CDU-Fraktion mit insgesamt 17 Direktmandaten zur stärksten politischen Kraft im neuen Rat der Stadt Sundern. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind mit 6 Mandaten doppelt so stark im neuen Rat vertreten, wie in der zurückliegenden Wahlperiode. Zum Bürgermeister wurde am 27. September 2020 in der Stichwahl Klaus-Rainer Willeke, der als unabhängiger Kandidat angetreten ist und Mitglied der GRÜNEN ist, gewählt.
Gemeinsam dem Stillstand in Sundern entgegentreten
Zusätzlich zum politischen Auftrag der Wähler als Beweggrund dieser Vereinbarung, verfolgen beide Parteien hiermit das Ziel, „die Jahre des Stillstandes“ abzulösen, und mit Hilfe einer stabilen und verlässlichen politischen Mehrheit und in enger Zusammenarbeit mit Bürgermeister Klaus-Rainer Willeke, die wichtigen Zukunftsfragen für die Stadt Sundern, anzugehen.
Die CDU und die GRÜNEN haben im Sunderner Rat zusammen 23 von 40 Sitzen. Beide Parteien betonen jedoch, dass dies kein Bündnis gegen die anderen Parteien ist, sondern eins für Sundern. Angestrebt wird ein gemeinsamer Dialog mit allen anderen im Rat der Stadt Sundern vertretenen Parteien.
„Wir beabsichtigen eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister, der Verwaltung und den anderen Fraktionen. Und wir wollen mehr Beteiligung von Bürgerschaft, Vereinen, Organisationen und Unternehmen.“, so Stefan Lange (CDU).
Respektvolle und fruchtbare Zusammenarbeit als gute Basis für Dialog
Für den Dialog und die Beteiligung anderer Fraktionen und Institutionen bilden die Koalitionsvereinbarung und die vorausgegangene Zusammenarbeit, ein gutes Fundament. Die Zusammenarbeit von der CDU und den GRÜNEN gründet, nach eigener Aussage, auf offener Kommunikation und Vertrauen. Die Kooperationsvereinbarung ist in den vergangenen Wochen von beiden Parteien intensiv vorbereitet worden. Dabei wurden alle Mitglieder der beiden Ratsfraktionen beteiligt. Es wurden Arbeitsgruppen zu Themen auf der Grundlage der beiden Wahlprogramme gebildet, in denen über Ziele und Maßnahmen zu deren Umsetzung diskutiert und entschieden wurde. „Und das hat richtig gut geklappt. Die Gespräche waren von gegenseitigem Respekt geprägt und der Weg zur Gemeinsamkeit war von Beginn an zu spüren. Wir bleiben eigenständige Parteien, aber wir haben jetzt ein gutes Fundament für unsere Zusammenarbeit.“, so Irmgard Harmann-Schütz (Bündnis 90/Die Grünen).
Zusammen viel mehr als jeweils alleine für Sundern wuppen
„Viele Gespräche, Ideen, Grundsätze und Kompromisse. Das brauchte seine Zeit. Es ist das erste Mal, dass in Sundern zwei Parteien die Grundsätze ihrer künftigen Zusammenarbeit schriftlich fixieren. Gewachsen ist dabei vor allem das gegenseitige Vertrauen – und die Erkenntnis, zusammen viel mehr als jeweils alleine für Sundern wuppen zu können. Ich freue mich darüber.“, so Bürgermeister Klaus-Rainer Willeke auf seiner Facebook-Seite.
Nachzulesen ist die Kooperationsvereinbarung „Sundern gestalten – Verlässlich. Nachhaltig. Zukunftsorientiert.“ auf folgender Internetseite:
https://www.cdu-sundern.de/wp-content/uploads/2021/05/20210506_kooperationsvereinbarung.pdf
Eine Antwort
Sehr interessant das die Grünen um Irmgard Harmann-Schütz dieses Wagnis eingehen wollen, der Juniorpartner von Stefan Langes CDU zu sein. Beide Parteien stehen seit Jahren für Stillstand in Sundern und wollen dies wohl fortsetzen. Wir brauchen in Sundern einen Aufbruch und Erneuerungen im Rat und keinen Stillstand!