CDU: Kla­re Absa­ge gegen­über Ände­rung bei der Stra­ßen­rei­ni­gung

Zum Jahreswechsel sollten in Arnsberg für rund 3500 Grundstückseigentümer möglicherweise Turnus und Gebührenhöhe der Straßenreinigung geändert werden. Die CDU ist dagegen.
Zum Jah­res­wech­sel soll­ten in Arns­berg für rund 3500 Grund­stücks­ei­gen­tü­mer mög­li­cher­wei­se Tur­nus und Gebüh­ren­hö­he der Stra­ßen­rei­ni­gung geän­dert wer­den. Die CDU ist dage­gen. (Foto: Dani­el Ren­nen / pixelio.de)

Arns­berg. Zu unse­rem Bericht „1500 Eigen­tü­mer mehr sol­len für Stra­ßen­rei­ni­gung zah­len“ vom 18. Novem­ber bezog die CDU-Frak­ti­on ges­tern Stel­lung. Dem­nach posi­tio­nie­ren sich die Christ­de­mo­kra­ten gegen eine Ände­rung bei der Stra­ßen­rei­ni­gungs- und Gebüh­ren­sat­zung: „Mit uns wird es in die­sem Bereich kei­ne Ände­run­gen geben“, erklär­te Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Klaus Kai­ser mit Blick auf die aktu­el­le Dis­kus­si­on. „Wir blei­ben dabei: es muss auch wei­ter­hin die Anlie­ger­rei­ni­gung in Arns­berg geben. Und in die­sem Fall wer­den natürlich kei­ne Straßenreinigungsgebühren bei den betrof­fe­nen Anlie­gern fäl­lig“, so die CDU-Frak­ti­on gegen­über dem Blick­punkt.

Frak­ti­ons­chef Kai­ser geht zudem von der Unter­stüt­zung des grü­nen Bünd­nis­part­ners im Stadt­rat aus und ist sich einer Mehr­heit für die CDU-For­de­rung gewiss: „Unse­re For­de­rung wird auch von den Grünen mit­ge­tra­gen“. Damit wird die Anlie­ger­rei­ni­gung auch künftig Bestand haben. Dr. Ger­hard Webers, stell­ver­tre­ten­der Vor­sit­zen­der des Betriebs­aus­schus­ses, unter­strich eben­falls: „ein Groß­teil der Bezirksausschüsse hat sich bereits für die Bei­be­hal­tung des bis­he­ri­gen Ver­fah­rens aus­ge­spro­chen“. Die CDU erfülle daher mit ihrer Posi­ti­on ausdrücklich den Mehr­heits­wunsch in der Arns­ber­ger Bevöl­ke­rung und bei den Betrof­fe­nen.

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