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Bürgerentscheid Nelliusstraße gescheitert – Quorum deutlich verfehlt

Für den Erhalt des Straßennamens hatten die Anwohner der Hachener Nelliusstraße ein Bürgerbegehren gestartet. (Foto: BI)
Für den Erhalt des Stra­ßen­na­mens hat­ten die Anwoh­ner der Hach­e­ner Nel­li­us­stra­ße ein Bür­ger­be­geh­ren gestar­tet. (Foto: BI)

Sun­dern. Der Bür­ger­ent­scheid Nel­li­us­stra­ße ist geschei­tert. Die Abstim­mung erreich­te nicht das erfor­der­li­che Betei­li­gungs- bzw. Zustim­mungs­quo­rum in Höhe von 20 Pro­zent der Bür­ge­rin­nen und Bürger.
In der Zeit vom 22. April bis zum 6. Mai fand die Abstim­mung zum „Bür­ger­ent­scheid Nel­li­us­stra­ße“ statt. Es waren 23.547 (Stich­tag: 18.03.2014) Bür­ge­rin­nen und Bür­ger stimm­be­rech­tigt. Um einen Bür­ger­ent­scheid erfolg­reich zu gestal­ten ist nach § 26 der Gemein­de­ord­nung NW für Gemein­den bis zu 50.000 Ein­woh­nern die Fra­ge in dem Sinn ent­schie­den, in dem sie von der Mehr­heit der gül­ti­gen Stim­men beant­wor­tet wur­de, sofern die­se Mehr­heit min­des­tens 20 Pro­zent der Bür­ger (4709) beträgt.
Abge­stimmt haben ins­ge­samt 3522 Bür­ge­rin­nen und Bür­ger. Damit ist die erfor­der­li­che Anzahl der Stim­men in Höhe von 4709 nicht erreicht.
Ins­ge­samt stimm­ten ​1776​​ Bür­ge­rin­nen und Bür­ger für die Bei­be­hal­tung des Stra­ßen­na­mens, mit „Nein“, also für die Umbe­nen­nung der Nel­li­us­stra­ße, stimm­ten 1722​ Bür­ge­rin­nen und Bürger.
Der Bür­ger­ent­scheid ist damit geschei­tert und die Beschluss­la­ge des Stadt­ra­tes, die Nel­li­us­stra­ße umzu­be­nen­nen, tritt wie­der ein Kraft. Die Anwoh­ne­rin­nen und Anwoh­ner der Nel­li­us­stra­ße sind, so Bür­ger­meis­ter Det­lef Lins, nun auf­ge­for­dert, bei der Fin­dung eines neu­en Namens für ihre Stra­ße mitzuwirken.
In einer ers­ten Stel­lung­nah­me zeigt sich Bür­ger­meis­ter Det­lef Lins erfreut dar­über, dass ein deut­li­ches Signal aus Sun­dern dahin­ge­hend gesen­det wur­de, dass Per­so­nen, die eine erwie­se­ne natio­nal­so­zia­lis­ti­sche Gesin­nung gezeigt haben, in Sun­dern nicht dadurch geehrt wer­den, dass eine Stra­ße ihren Namen trägt.

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