Bünd­nis 90/Die Grü­nen zur geplan­ten Demo gegen die Corona-Schutzbestimmungen

Arns­berg. Am kom­men­den Frei­tag (4. Dezem­ber) ist für die Nehei­mer Markt­plat­te eine Demons­tra­ti­on – unter­stützt durch die Quer­den­ker-Bewe­gung – ange­kün­digt. „In Arns­berg sind wir Gera­de­aus­den­ken­de!“, schrei­ben die Frak­ti­on Bünd­nis 90/Die Grü­nen im Rat der Stadt Arns­berg sowie der Orts­ver­band der Par­tei in einer Mel­dung für die Öffent­lich­keit. Die Stel­lung­nah­me der Par­tei wird hier im Wort­laut wie­der gegeben.

Stel­lung­nah­me zur Demo am Frei­tag in Neheim

„Ver­ges­sen wir gera­de eines nicht: Hier in Arns­berg haben wir ver­damm­tes Glück. Wir haben eine gerin­ge Bevöl­ke­rungs­dich­te, wir haben die Wäl­der und Seen vor der Tür. Es ist immer ein Luxus, in die­ser Stadt zu leben, aber es ist jetzt in der Pan­de­mie ein Segen, hier leben zu können.

Zur Zeit stirbt in Deutsch­land alle vier Minu­ten ein Mensch an den Fol­gen einer Coro­na-Erkran­kung. Das ist kei­ne Zeit, um an unse­rer star­ken Demo­kra­tie zu rüt­teln. Das ist die Zeit, wei­ter zusam­men­zu­hal­ten. Nichts scha­det uns jetzt mehr, als eine Spaltung.

Bünd­nis ’90/ Die Grünen

Wir müs­sen den Aus­tausch mit den­je­ni­gen suchen, die ihre Kri­tik hier kon­struk­tiv äußern. Wir müs­sen von die­sen Men­schen aber ver­lan­gen, nicht an der Sei­te von Rech­ten zu lau­fen.  Die­se Demons­tra­tio­nen sind zur Zeit deutsch­land­weit zu beob­ach­ten und zei­gen, dass wir han­deln müs­sen. Es ist nun an allen, die Dis­kus­si­on mit den­je­ni­gen zu suchen, die  die Maß­nah­men zur Ein­däm­mung der Pan­de­mie kon­tro­vers dis­ku­tie­ren. Es gibt vie­le Fra­gen und The­men rund um die­se Maßnahmen.
Aller­dings sind die Quer­den­ker-Demons­tra­tio­nen beson­ders dadurch gekenn­zeich­net, dass sich hier ras­sis­ti­sche und anti­de­mo­kra­ti­sche Bewe­gun­gen ver­ei­nen. Laut Innen­mi­nis­ter Reul kön­nen wir von min­des­tens einem Drit­tel Rech­tra­di­ka­ler ausgehen.

Jede Dis­kus­si­on vorbei

Hier ist jeg­li­che Dis­kus­si­on vor­bei: 1. Die Demons­tra­ti­on muss eng­ma­schig kon­trol­liert wer­den. Ver­stö­ße gegen die Auf­la­gen müs­sen sofort ver­folgt wer­den. 2. Es gibt kein Argu­ment, an der Sei­te die­ser zu demons­trie­ren. Das Ziel der Dis­kus­si­on geht so ver­lo­ren, Rech­ten wird der Rücken gestärkt.

Was kön­nen wir jetzt kon­kret in Arns­berg tun?

Zum Aus­tausch kön­nen wir Video­kon­fe­ren­zen anbie­ten. Hier ist es mög­lich, Men­schen mit Posi­tio­nen, die gegen unse­re Ver­fas­sung ste­hen, nicht teil­ha­ben zu las­sen. Ich stel­le mir ein For­mat mit Ärzt*innen oder der kas­sen­ärzt­li­chen Ver­ei­ni­gung vor. Wir kön­nen den Bus­ver­kehr ent­las­ten, das betrifft vor allem die Schul­fahr­ten und wur­de von uns bereits emp­foh­len.  Wir kön­nen die Strin­genz eini­ger Regeln anhe­ben: Wenn zum Bei­spiel nun die Schul­kin­der bereits am 18.12. Feri­en bekom­men, ist zu befürch­ten, dass es in den Geschäf­ten dadurch noch vol­ler wird. Schüt­zen wir die Risi­ko­grup­pen und legen Zeit­fens­ter für die­se fest. Für genau die­se Grup­pen kann die Stadt Taxi­gut­schei­ne aus­ge­ben, um ihnen eine Alter­na­ti­ve zum Bus­ver­kehr zu ermög­li­chen.“ (ZITAT ENDE)

(Quel­len: Für den Orts­ver­band Bünd­nis 90/ DIE GRÜ­NEN in Arns­berg : Spre­cher André Dei­mel / Für die Frak­ti­on Bünd­nis 90/ DIE GRÜ­NEN im Rat der Stadt Arns­berg: Spre­che­rin Vere­na Verspohl)

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