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Bünd­nis 90/Die Grü­nen zur geplan­ten Demo gegen die Corona-Schutzbestimmungen

Arns­berg. Am kom­men­den Frei­tag (4. Dezem­ber) ist für die Nehei­mer Markt­plat­te eine Demons­tra­ti­on – unter­stützt durch die Quer­den­ker-Bewe­gung – ange­kün­digt. „In Arns­berg sind wir Gera­de­aus­den­ken­de!“, schrei­ben die Frak­ti­on Bünd­nis 90/Die Grü­nen im Rat der Stadt Arns­berg sowie der Orts­ver­band der Par­tei in einer Mel­dung für die Öffent­lich­keit. Die Stel­lung­nah­me der Par­tei wird hier im Wort­laut wie­der gegeben.

Stel­lung­nah­me zur Demo am Frei­tag in Neheim

„Ver­ges­sen wir gera­de eines nicht: Hier in Arns­berg haben wir ver­damm­tes Glück. Wir haben eine gerin­ge Bevöl­ke­rungs­dich­te, wir haben die Wäl­der und Seen vor der Tür. Es ist immer ein Luxus, in die­ser Stadt zu leben, aber es ist jetzt in der Pan­de­mie ein Segen, hier leben zu können.

Zur Zeit stirbt in Deutsch­land alle vier Minu­ten ein Mensch an den Fol­gen einer Coro­na-Erkran­kung. Das ist kei­ne Zeit, um an unse­rer star­ken Demo­kra­tie zu rüt­teln. Das ist die Zeit, wei­ter zusam­men­zu­hal­ten. Nichts scha­det uns jetzt mehr, als eine Spaltung.

Bünd­nis ’90/ Die Grünen

Wir müs­sen den Aus­tausch mit den­je­ni­gen suchen, die ihre Kri­tik hier kon­struk­tiv äußern. Wir müs­sen von die­sen Men­schen aber ver­lan­gen, nicht an der Sei­te von Rech­ten zu lau­fen.  Die­se Demons­tra­tio­nen sind zur Zeit deutsch­land­weit zu beob­ach­ten und zei­gen, dass wir han­deln müs­sen. Es ist nun an allen, die Dis­kus­si­on mit den­je­ni­gen zu suchen, die  die Maß­nah­men zur Ein­däm­mung der Pan­de­mie kon­tro­vers dis­ku­tie­ren. Es gibt vie­le Fra­gen und The­men rund um die­se Maßnahmen.
Aller­dings sind die Quer­den­ker-Demons­tra­tio­nen beson­ders dadurch gekenn­zeich­net, dass sich hier ras­sis­ti­sche und anti­de­mo­kra­ti­sche Bewe­gun­gen ver­ei­nen. Laut Innen­mi­nis­ter Reul kön­nen wir von min­des­tens einem Drit­tel Rech­tra­di­ka­ler ausgehen.

Jede Dis­kus­si­on vorbei

Hier ist jeg­li­che Dis­kus­si­on vor­bei: 1. Die Demons­tra­ti­on muss eng­ma­schig kon­trol­liert wer­den. Ver­stö­ße gegen die Auf­la­gen müs­sen sofort ver­folgt wer­den. 2. Es gibt kein Argu­ment, an der Sei­te die­ser zu demons­trie­ren. Das Ziel der Dis­kus­si­on geht so ver­lo­ren, Rech­ten wird der Rücken gestärkt.

Was kön­nen wir jetzt kon­kret in Arns­berg tun?

Zum Aus­tausch kön­nen wir Video­kon­fe­ren­zen anbie­ten. Hier ist es mög­lich, Men­schen mit Posi­tio­nen, die gegen unse­re Ver­fas­sung ste­hen, nicht teil­ha­ben zu las­sen. Ich stel­le mir ein For­mat mit Ärzt*innen oder der kas­sen­ärzt­li­chen Ver­ei­ni­gung vor. Wir kön­nen den Bus­ver­kehr ent­las­ten, das betrifft vor allem die Schul­fahr­ten und wur­de von uns bereits emp­foh­len.  Wir kön­nen die Strin­genz eini­ger Regeln anhe­ben: Wenn zum Bei­spiel nun die Schul­kin­der bereits am 18.12. Feri­en bekom­men, ist zu befürch­ten, dass es in den Geschäf­ten dadurch noch vol­ler wird. Schüt­zen wir die Risi­ko­grup­pen und legen Zeit­fens­ter für die­se fest. Für genau die­se Grup­pen kann die Stadt Taxi­gut­schei­ne aus­ge­ben, um ihnen eine Alter­na­ti­ve zum Bus­ver­kehr zu ermög­li­chen.“ (ZITAT ENDE)

(Quel­len: Für den Orts­ver­band Bünd­nis 90/ DIE GRÜ­NEN in Arns­berg : Spre­cher André Dei­mel / Für die Frak­ti­on Bünd­nis 90/ DIE GRÜ­NEN im Rat der Stadt Arns­berg: Spre­che­rin Vere­na Verspohl)

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5 Antworten

  1. Ich habe immer Grü­ne gewählt. Lei­der. Ihr seid wie die ande­ren ganz gro­ße Lüg­ner. Schämt euch, schämt euch zutiefst! Ich gehe seit Mona­ten zu Demos, weil ich infor­miert bin. Dort sind nur net­te und fried­li­che Men­schen, die sehen, wie die Poli­tik uns mit die­ser Seu­chen­hys­te­rie anlügt. Infor­miert euch mal, statt ande­re Men­schen zu attackieren.

    1. Wir sind hoch­er­freut, Sie hier als soli­da­ri­täts­ver­wei­gern­de Absol­ven­tin der Atti­la-Hild­mann-Aka­de­mie mit Ken-Jeb­sen-Diplom begrü­ßen zu dür­fen. Wenn Sie uns nun noch mit Ihren Infor­ma­tio­nen erhel­len und die angeb­li­chen Lügen bele­gen wür­den, wären wir Ihnen sehr ver­bun­den. Das wür­de uns bei den wei­te­ren Ermitt­lungs­ar­bei­ten sehr ent­ge­gen­kom­men. In der Zwi­schen­zeit möch­ten wir alle ande­ren Anwe­sen­den hier bit­te, die­se arme Per­son nicht wei­ter aus­zu­la­chen. Das ist nicht nett.

      1. Wow, das schi­cke ich mal glatt wei­ter… Ich frag mal nach ob das legi­tim ist im Namen des Staa­tes Ein­schu­ech­te­rungs­ver­su­che im Inter­net zu unter­neh­men via Namens­nen­nung und Dis­kri­mi­nie­rung von Minderheiten… 

        Und eins noch, Sie unver­scha­em­ter Typ vom NRW VER­FAS­SUNGS­SCHUTZ, was bil­den Sie sich eigent­lich ein WER SIE SIND? DIE STA­SI? gabs schon und Sie kön­nen Ihre Ein­schüch­te­rungs­stra­te­gie im Namen des Staa­tes als pein­li­chen Akt notie­ren, sowas schä­bi­ges hab ich ja sel­ten erlebt, Ich sag ihen nur noch, pas­sen Sie bloss auf Bue­rschchen, das Sie nicht mal eines Tages einer auf­sucht im Inter­net Pan­op­ti­kum und Sie von oben her­ab schä­big ein­schu­ech­tert. Ich glaubs jawohl nicht. Hat­te dei­ne Mama dir kein Beneh­men bei­gebracht oder was?

        1. Geschätz­te wie ver­ehr­te Ex-Mit­bür­ge­rin, bit­te beru­hi­gen und mäßi­gen Sie sich. Und bit­te blei­ben Sie dann auch wei­ter­hin dem Sauer­land fern. Wir haben hier schon genug eige­ne Pro­ble­me, ver­wirr­te Ex-Sauer­län­de­rin­nen kön­nen wir da momen­tan hier nicht auch noch gebrau­chen. Ich ver­mu­te, ich spre­che da im Namen aller Geradeausdenkenden.

    2. Demons­tra­ti­ons­frei­heit ist ein hohes Gut und selbst­ver­stän­digt ein Bür­ger­recht. Was ich nicht ver­ste­he wie­so man mit Rechts­ra­di­ka­len, Reichs­bür­ger u.a. Recht­aus­sen gemein­sam demons­triert. Kin­der wer­den instru­men­ta­li­siert und für Zwe­cke benutzt die sie nicht verstehen.

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