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Bezirksregierung Arnsberg genehmigt Arnsberger Haushaltskonsolidierung

Arns­berg. Die Kom­mu­nal­auf­sicht der Bezirks­re­gie­rung Arns­berg hat am 29. Janu­ar 2021 die Fort­schrei­bung 2021 des Haus­halts­sa­nie­rungs­plans der Stadt Arns­berg geneh­migt. Die Stadt Arns­berg nimmt wei­ter­hin pflich­tig am Stär­kungs­pakt Stadt­fi­nan­zen teil. Das teilt die Pres­se­stel­le der Bezirks­re­gie­rung Arns­berg in einer Infor­ma­ti­on für die Öffent­lich­keit mit.

Arnsberg weiter im Stärkungspakt

Die Stadt hat im Okto­ber 2020 die letz­te Rate in Höhe von 1.528.300 Euro vom Land Nord­rhein-West­fa­len als Kon­so­li­die­rungs­hil­fe zur Unter­stüt­zung ihres Haus­halts erhal­ten. Zusätz­lich wur­de vom Land zur Bewäl­ti­gung der Aus­wir­kun­gen der Coro­na-Pan­de­mie ein Betrag von 4.428.453 Euro aus Mit­teln des Stär­kungs­pakt­fonds aus­ge­zahlt. Die Kon­so­li­die­rungs­hil­fen an die Stadt Arns­berg, die sie von 2011 bis 2020 erhal­ten hat, sum­mie­ren sich damit auf ins­ge­samt 62,8 Mil­lio­nen Euro.

62,8 Millionen Euro in neuen Jahren

Wei­te­re Unter­stüt­zungs­zah­lun­gen aus dem Stär­kungs­pakt sind nicht mehr vor­ge­se­hen. Ab 2021 muss die Stadt ihren Haus­halt ohne Lan­des­hil­fen aus­glei­chen. Die Fort­schrei­bung 2021 des Haus­halts­sa­nie­rungs­plans sieht wei­ter­hin aus­ge­gli­che­ne städ­ti­sche Haus­hal­te vor. Daher konn­te die Bezirks­re­gie­rung die Fort­schrei­bung 2021 des Haus­halts­sa­nie­rungs­plans genehmigen.

Fortschreibung des Sanierungsplans genehmigt

Die Stadt Arns­berg hat ihre beschlos­se­nen Kon­so­li­die­rungs­maß­nah­men kon­ti­nu­ier­lich umge­setzt und die gemäß Stär­kungs­pakt erfor­der­li­chen Haus­halt­aus­glei­che auch im Ergeb­nis erreicht, die die Bezirksregierung.

(Quel­le: Pres­se­stel­le Bezirks­re­gie­rung Arnsberg)

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