Arnsberg/Sundern. Die Zahl der Poli­zei­fahr­zeu­ge im Hoch­sauer­land­kreis sinkt um etwa 30 Fahr­zeu­ge und bei der Berech­nung des Innen­mi­nis­te­ri­ums wer­den die ver­gleichs­wei­se gerin­gen Kri­mi­na­li­täts­zah­len im Hoch­sauer­land­kreis berück­sich­tigt, nicht aber die beson­de­ren topo­gra­fi­schen Vor­aus­set­zun­gen der groß­flä­chi­gen Mit­tel­ge­birgs­re­gi­on. Das sind Ergeb­nis­se einer Klei­nen Anfra­ge, die der CDU-Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Klaus Kai­ser im Düs­sel­dor­fer Land­tag gestellt hat­te und die jetzt von Innen­mi­nis­ter Ralf Jäger beant­wor­tet wur­de. Der Arns­ber­ger Abge­ord­ne­te war tätig gewor­den, als im Rah­men der Dis­kus­si­on um die sin­ken­de Per­so­nal­stär­ke der Poli­zei vor Ort und die Gefahr mög­li­cher Schlie­ßun­gen von Wachen auch die Zahl der Poli­zei­fahr­zeu­ge in die Dis­kus­si­on kam.

Minister Jäger: Landesweit 17 Prozent weniger Polizeifahrzeuge

Innen­mi­nis­ter Ralf Jäger hat Klaus Kai­ser auf Sei­ten und mit freund­li­chem Gruß geant­wor­tet. Er schickt vor­an, dass eige­ne Über­prü­fun­gen sowie Prü­fun­gen der Rech­nungs­prü­fungs­äm­ter Hin­wei­se auf quan­ti­ta­ti­ve Ein­spar­po­ten­zia­le  bei den Poli­zei­fahr­zeu­gen erge­ben hät­ten. Eine Pro­jekt­grup­pe habe dar­auf­hin bei der Bedarfs­prü­fung von 7100 Fahr­zeu­gen ein Ein­spar­po­ten­zi­al von 1200 Fahr­zeu­gen oder 17 Pro­zent ermit­telt, ohne dass es dabei zu Mobi­li­täts­ein­schrän­kun­gen bei der Poli­zei kom­me. Die Not­wen­dig­keit, den Fuhr­park der Poli­zei ange­mes­sen zu redu­zie­ren, sei unstrei­tig, schreibt Jäger, der damit auch schon die ers­te Fra­ge beant­wor­tet, ob geplant sei, die Zahl der Fahr­zeu­ge zu redu­zie­ren. Wie die fort­lau­fen­de Redu­zie­rung vor Ort umge­setzt wer­de, dafür habe die Pro­jekt­grup­pe einen Schlüs­sel auf­ge­stellt, in den auch regio­na­le Beson­der­hei­ten ein­ge­flos­sen sei­en, teilt der Minis­ter mit. Die Fahr­zeug­aus­stat­tung sei abhän­gig von den Erfor­der­nis­sen an Tak­tik und Mobi­li­tät und wer­de jähr­lich aktualisiert.

HSK hat geringe Fallzahlen und hohe Aufklärungsquote

Auf die Fra­ge, wie die Lan­des­re­gie­rung die öffent­li­che Sicher­heit im Hoch­sauer­land­kreis bewer­tet, ant­wor­te­te Jäger mit den Zah­len aus der Kriminalitätsstatistik.

• Die Kri­mi­na­li­täts­häu­fig­keits­zahl – die Zahl der jähr­li­chen Straf­ta­ten pro 100.000 Ein­woh­ner – lag 2013 im HSK bei 5602, im Lan­des­durch­schnitt weit höher bei 8320.
• Die Fall­zah­len sind im Fünf­jah­res­ver­gleich von 2009 bis 2013 im HSK rück­läu­fig, (-3,3%), in NRW aber stei­gend (+1,8%).
• Die Auf­klä­rungs­quo­te ist im Fünf­jah­res­ver­gleich im Land von 50,7 auf 48,9 Pro­zent gesun­ken, im HSK aber von 54,1 auf 57,0 Pro­zent gestiegen.
• Die Fäl­le von Woh­nungs­ein­bruchs­dieb­stahl sind von 2009 bis 2013 auf Lan­des­ebe­ne Jahr für Jahr gestie­gen, beweg­ten sich im HSK aber in vier von fünf Jah­ren gegen den Lan­des­trend. Ledig­lich 2011 sei­en die Fall­zah­len im HSK dem über­pro­por­tio­na­len Anstieg auf Lan­des­ebe­ne gefolgt.
• Im Ver­gleich aller 47 Kreis­po­li­zei­be­zir­ke wies der HSK im Jahr 2013 die dritt­nied­rigs­te Häu­fig­keit beim Woh­nungs­ein­bruchs­dieb­stahl aus.

Abbau bei Krädern, Funkstreifen und Zivilstreifen

In einer Tabel­le stellt der Minis­ter die his­to­ri­sche und pro­gnos­ti­sche Ent­wick­lung des Fuhr­parks der Kreis­po­li­zei­be­hör­de Hoch­sauer­land­kreis dar. Dabei ist die Gesamt­zahl der Fahr­zeu­ge von 2010 auf 2011 noch von 104 auf 110 gestie­gen. Bis 2013 hat sie sich dann wie­der auf 103 ver­rin­gert. Für die Jah­re bis 2017 ist der Über­blick noch nicht voll­stän­dig. Für Video­über­wa­chungs­krä­der, All­rad-Funk­strei­fen­wa­gen, Funk­strei­fen­wa­gen zur Geschwin­dig­keits­über­wa­chung sowie eini­ge Son­der­fahr­zeu­ge sind laut Minis­ter noch kei­ne Anga­ben mög­lich. Mas­siv sind aber die Ein­schnit­te bei Krä­dern von vier in 2013 auf null in 2014, bei kolo­rier­ten Funk­strei­fen­wa­gen von 36 auf 30 und bei zivi­len Funk­strei­fen­wa­gen von 36 auf 24. Nur bei den acht­sit­zi­gen kolo­rier­ten Funk­strei­fen­wa­gen gibt es einen klei­nen Anstieg von zuletzt sie­ben auf neun.

Auf die Fra­ge zur Topo­gra­fie ant­wor­tet die Minis­ter, dass die Ver­hält­nis­se im Hoch­sauer­land mit denen in ande­ren Mit­tel­ge­birgs­re­gio­nen des Lan­des ver­gleich­bar sei­en. Die Erreich­bar­keit der Ein­satz­or­te wer­de durch wit­te­rungs­an­ge­pass­te Berei­fung gewähr­leis­tet. Zudem stün­den Fahr­zeu­ge mit All­rad­an­trieb zur Ver­fü­gung. Auf die Fahr­zeug­an­zahl habe die Topo­gra­fie kei­nen Ein­fluss, so Jäger.

Hier die Ant­wort auf die Klei­ne Anfra­ge im Original:

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