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Arns­bergs Jah­res­ab­schluss 2015 knapp im Plus

Arns­berg. Erfreu­li­che Nach­rich­ten hat­te Stadt­käm­me­rer Peter Ban­nes bei sei­nem Bericht zur aktu­el­len Haus­halts­la­ge der Stadt im Haupt- und Finanz­aus­schuss mit­ge­bracht. Nach dem jetzt vor­lie­gen­den Jah­res­ab­schluss konn­te die Stadt 2015 rote Zah­len ver­mei­den und liegt mit 380.000 Euro knapp im Plus. Im Etat­ent­wurf war Ban­nes noch von 3,9 Mil­lio­nen Minus aus­ge­gan­gen und hat­te dies im Lau­fe des Jah­res auf 1,45 Mil­lio­nen Minus kor­ri­giert. Vor allem Mehr­ein­nah­men bei der Gewer­be­steu­er von 3,5 Mil­lio­en und um 3,2 Mil­lio­nen Euro ver­rin­ger­te Aus­ga­ben für Zin­sen sorg­ten für die posi­ti­ve Ent­wick­lung.

Über­schul­dung ver­mie­den

Peter Bannes (Foto: Stadt Arnsberg)

Peter Ban­nes (Foto: Stadt Arns­berg)

Auch die für 2015 erwar­te­te erst­ma­li­ge Über­schul­dung der Stadt konn­te ver­mie­den wer­den. Das Eigen­ka­pi­tal belief sich zum Jah­res­en­de auf 937.000 Euro. Als eine der weni­gen Stär­kungs­pakt­kom­mu­nen sei es Arns­berg zudem gelun­gen, Schul­den abzu­bau­en, so der Käm­me­rer. Die lang­fris­ti­gen Schul­den sei­en leicht auf 82,3 Mil­lio­nen Euro gesun­ken, die kurz­fris­ti­gen Kas­sen­kre­di­te deut­lich um 9,5 Mil­lio­nen Euro von 130,4 Mil­lio­nen auf 120,9 Mil­lio­nen. Ban­nes erin­ner­te aber auch dar­an, dass dies nur gelun­gen sei, weil das Land der Stadt im Rah­men des Stär­kungs­pakts 8,5 Mil­lio­nen Zuschuss über­wie­sen habe. Die­ser Zuschuss wer­de schon 2017 um 1,87 Mil­lio­nen Euro sin­ken und bis 2021 müs­se Arns­berg den Haus­halts­aus­gleich ohne Lan­des­zu­schuss schaf­fen.

2016 bis­her kei­ne Fehl­ent­wick­lun­gen

Für 2016 sei der Haus­halts­aus­gleich nach der­zei­ti­gem Stand zu erwar­ten, so Ban­nes. Fehl­ent­wick­lun­gen sei­en bis­her nicht zu erken­nen. Die Gewer­be­steu­er lie­ge zwar noch 1,3 Mil­lio­nen hin­ter Plan, ent­wi­cke­le sich nach aller Erfah­rung im zwei­ten Halb­jahr aber posi­ti­ver. Für die Flücht­lin­ge gebe es 720.000 Euro mehr und es sei schon mal viel Wert, dass das Fünf-Mil­li­ar­den-Ent­las­tungs­pa­ket aus Ber­lin beschlos­sen sei, auch wenn das Geld „noch nicht in der Tüte” sei. Risi­ken blei­ben aber, so Ban­nes. Schon am mor­gi­gen Don­ners­tag kön­ne das Votum über den Bre­x­it eine neue inter­na­tio­na­le Situa­ti­on schaf­fen, wo kei­ner vor­her­sa­gen kön­ne, was gesche­he.

2017 wird „ein kri­ti­sches Jahr”

Als kri­ti­sches Jahr sehe er 2017, wenn das Land sei­nen Zuschuss redu­zie­re, sag­te Ban­nes. Mit einem geplan­ten Plus von 47.000 Euro gebe es kei­nen Puf­fer. Sor­gen macht dem Käm­me­rer neben der nicht pro­gnos­ti­zer­ba­ren Ent­wick­lung der Flücht­lings­zah­len vor allem eine mög­li­che Erhö­hung der Kreis­um­la­ge. Denn 2017 wer­de es sich aus­wir­ken, dass dem Kreis 6 Mil­lio­nen Euro aus der Divi­den­de der RWE-Akti­en fehl­ten. Wenn der Kreis dies über die Kreis­um­la­ge wei­ter­gibt, wür­de dies zu einem Drit­tel Arns­berg tref­fen. Phil­ipp Hen­ri­ci, Wirt­schafts­po­li­ti­ker der CDU-Frak­ti­on, reg­te des­halb an, mit allen Frak­tio­nen früh­zei­tig eine Ver­tei­di­gungs­stra­te­gie zu ent­wi­ckeln, damit der Kreis nicht die Stadt Arns­berg in Ver­ant­wor­tung für sei­ne eige­nen Fehl­ein­schät­zun­gen neh­me.

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