Arnsberg. Die Stadt Arnsberg gehört zu den 16 Kommunen, die im Oktober Stärkungspaktmittel erhalten. Die Auszahlung der Konsolidierungshilfe für 2016 beläuft sich für Arnsberg auf 8,49 Mio. Euro.
Land unterstützt gezielt
„Von den am Stärkungspakt Stadtfinanzen teilnehmenden Kommunen aus dem Regierungsbezirk Arnsberg erfüllen derzeit 16 Kommunen die Voraussetzungen für die Auszahlung der Konsolidierungshilfe für das Jahr 2016. Diese Kommunen erhalten zum 1. Oktober zusätzliche Finanzhilfen in Höhe von insgesamt rund 82 Millionen Euro“, so Christoph Söbbeler, Pressesprecher der Arnsberger Bezirksregierung. „Mit dem Stärkungspakt unterstützt das Land gezielt überschuldete und von der Überschuldung bedrohte Städten und Gemeinden. Hierfür werden bis zum Jahr 2020 insgesamt 5,76 Milliarden Euro aufgebracht. Für das Jahr 2016 stehen dem Regierungsbezirk Arnsberg Landeshilfen von insgesamt rund 120 Millionen Euro für Kommunen in einer besonders schwierigen Haushaltssituation zur Verfügung.“
Drei Städte müssen noch warten
Keine Stärkungspaktmittel rechtzeitig zum 1. Oktober erwarten dürfen drei Kommunen – Hagen, Marsberg und Welver. Bei diesen Kommunen wurde die Auszahlung zunächst zurückgestellt. Nach dem Stärkungspaktgesetz ist dies möglich, wenn die Zahlungsvoraussetzungen erst zu einem späteren Zeitpunkt vorliegen. Folgende Konsolidierungshilfen wurden ab 1. Oktober 2016 ausgezahlt: Altena 2,13 Mio., Arnsberg 8,49 Mio., Bönen 1,78 Mio.. Halver 1,12 Mio., Hamm 18,76 Mio., Hattingen 4,84 Mio., Herne 17,47 Mio., Menden 3,36 Mio., Nachrodt-Wiblingw. 0,52 Mio., Schwelm 3,21 Mio., Schwerte 4,98 Mio., Selm 3,42 Mio., Sprockhövel 1,06 Mio., Werdohl 1,67 Mio., Werl 2,04 Mio. und Witten 7,16 Mio.