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Anliegerbeiträge: Stadt will Straßenausbau nach KAG für 2019 aussetzen

Der Krä­hen­berg in Hach­en ist eine der Stra­ßen, wo die Anlie­ger für den Aus­bau mit erheb­li­chen Sum­men zur Kas­se gebe­ten wer­den. (Foto: Klaus Plümper)

Sun­dern. Neu­es zum lei­di­gen The­ma Anlie­ger­bei­trä­ge: Die Stadt Sun­dern will „vor­be­halt­lich der Zustim­mung im Fach­aus­schuss bis­lang geplan­te Aus­bau­maß­nah­men nach KAG für 2019 aus­set­zen“. Das teil­te das Bür­ger­meis­ter­bü­ro jetzt mit. Lau­fen­de Maß­nah­men wie Buch­weg oder Krä­hen­berg wür­den und müss­ten aller­dings nach KAG  (Kom­mu­nal­ab­ga­ben­ge­setz)  durch­ge­führt wer­den und auch ent­spre­chend abge­rech­net werden.

Noch keine Antwort auf Resolution

Das Bür­ger­meis­ter­bü­ro ver­weist auf eine Beschluss­vor­la­ge, die in Kür­ze ins Rats­in­for­ma­ti­ons­sys­tem ein­ge­stellt wer­de. Die Ver­wal­tung gehe davon aus, dass das KAG noch im nächs­ten Jahr eine Ände­rung erfah­ren könn­te. Die Reso­lu­ti­on des Sun­derner Rats zu dem The­ma (sie­he Anhang) sei nach dem Rats­be­schluss direkt an das Land NRW geschickt wor­den. Bis­lang habe die Stadt noch kei­ne Rück­mel­dung erhalten.
Reso­lu­ti­on KAG

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