Sun­dern / Brüs­sel. Das Euro­päi­sche Par­la­ment und sei­ne Insti­tu­tio­nen waren jetzt Ziel einer mehr­tä­gi­gen Infor­ma­ti­ons­fahrt nach Brüs­sel, die der Vor­stand der AG 60plus der Sun­derner Sozi­al­de­mo­kra­ten orga­ni­siert hat­te. 53 Mit­glie­der, Freun­de und Unter­stüt­zer der AG konn­ten in Brüs­sel sehr viel über die Drei­tei­lung der EU in Minis­ter­rat, Kom­mis­si­on und Par­la­ment, aber auch über die Stadt kennenlernen.

Baukräne prägen das Stadtbild

Bei der Ein­fahrt durch die nord­öst­li­chen Stadt­tei­le der bel­gi­schen Haupt­stadt ging es ent­lang des Bou­le­vards Léo­pold III, am 1967 bezo­ge­nen, poli­ti­schen Haupt­quar­tier der Nato vor­bei Rich­tung Innen­stadt. Hier­bei wur­de der, sowohl im Hoch- als auch im Tief­bau bestehen­de Bau­boom, der Brüs­sel zur­zeit mit­prägt, deut­lich. Tief­bau im Bereich der Stra­ßen­in­fra­struk­tur, der zu vie­len Umlei­tun­gen und Ver­kehrs­be­hin­de­run­gen führt, wech­selt sich ab mit Hoch­bau für wei­te­re 84 Hochhäuser.

Daten sichern und Steuerfreifahrtscheine verhindern

Der Auf­takt der Infor­ma­ti­ons­ge­sprä­che, die die Rei­se­teil­neh­mer füh­ren konn­ten, fand im Gebäu­de des Euro­päi­schen Par­la­men­tes in der Rue Wiertz statt. Die hei­mi­sche Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te Bir­git Sip­pel, MdEP und Mit­glied der sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Frak­ti­on, erläu­ter­te ihren Gäs­ten ihre poli­ti­sche Arbeit und stell­te eini­ge aus ihrer Sicht wich­ti­gen The­men vor. Mit Blick auf den Umgang von Face­book mit den Daten sei­ner Nut­zer for­der­te sie eine strik­te Anwen­dung der EU-Daten­schutz­ord­nung. „Wir haben es“, so Bir­git Sip­pel, „mit einem aggres­si­ven Daten­ka­pi­ta­lis­mus zu tun, der unter­bun­den wer­den muss.“

Dar­über hin­aus mach­te sie deut­lich, dass es kei­ne wei­te­ren Steu­er­frei­fahrt­schei­ne mehr für Kon­zer­ne wie zum Bei­spiel Goog­le, Face­book und Co geben dür­fe. Neben der Ein­füh­rung der von der EU-Kom­mis­si­on vor­ge­schla­ge­nen Digi­tal­steu­er for­der­te sie, dass die Steu­er­ge­set­ze kurz­fris­tig mit dem Ziel geän­dert wer­den müss­ten, dass alle inter­na­tio­na­len Kon­zer­ne dort ihre Steu­ern bezah­len, wo Gewinn erwirt­schaf­tet und Geld ver­dient werde.

Kommission schlägt vor – Parlament und Ministerrat entscheidet

Im Wei­te­ren konn­ten sich die Besu­cher über die Auf­ga­ben des Euro­päi­schen Aus­schuss der Regio­nen (AdR) infor­mie­ren. Regio­nen, Län­der, Städ­te und Gemein­den kön­nen sich über die­sen Aus­schuss Gehör im euro­päi­schen Gefü­ge ver­schaf­fen. Über die­sen Aus­schuss kön­nen sie ihre Stand­punk­te in die Poli­tik der EU ein­brin­gen. Bei der EU-Kom­mis­si­on, der euro­päi­schen Ver­wal­tung, wies der Refe­rent die Gäs­te dar­auf hin, dass – neben Spa­ni­en – Deutsch­land zu den Län­dern mit den meis­ten Ver­trags­ver­let­zun­gen gehört. Er mach­te deut­lich, dass die Kom­mis­si­on nur Vor­schlä­ge zur Gesetz­ge­bung erar­bei­te, deren Zustim­mung aber dem EU-Par­la­ment und den Minis­ter­rat vor­be­hal­ten sei.

Manneken Piss und Atomium besucht

Neben den umfas­sen­den Infor­ma­ti­ons­ge­sprä­chen konn­te der Gro­ße Platz, einer der schöns­ten Plät­ze Euro­pas, umge­ben von baro­cken und goti­schen Gil­de­häu­sern und dem beein­dru­cken­den Rat­haus von Brüs­sel, eben­so wie das welt­be­rühm­te Man­ne­ken Piss bestaunt wer­den. Ein­ge­bet­tet in die Stadt­rund­fahrt war ein Abste­cher zum Ato­mi­um, einem wei­te­ren impo­san­ten Wahr­zei­chen von Brüs­sel. Das für die Expo 1958 errich­te­te 102 Meter hohe Bau­werk, stellt eine aus neun Ato­men bestehen­de, stark ver­grö­ßer­te Zel­le eines Kris­tall­mo­dells des Eisens dar. Ursprüng­lich nur für eine Zeit von sechs Mona­ten geplant, zieht das Ato­mi­um heu­te, eben­so wie die Gäs­te aus dem Sau­er­land, immer noch vie­le Besu­cher aus aller Welt an. „Ich hat­te es so impo­sant nicht mehr in Erin­ne­rung“, so der stell­ver­tre­ten­de Vor­sit­zen­de der AG Gerd Josef Plass. Mit Freun­den war er bereits 1958 per Fahr­rad von Sun­dern nach Brüs­sel gefah­ren, um die Welt­aus­stel­lung zu besuchen.